Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Kalk uneingeschränkt zustimmt und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung - die Planung zur Erstellung einer Stahlspundwand mit Kopfbalken und Umwehrung fortzuführen, die Finanzierung sicherzustellen, die notwendigen Genehmigungen zu beantragen und die Planung bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

Die benötigten Planungsmittel in Höhe von rund 250.000,00 Euro sind im Haushaltsplan 2015 incl. der Finanzplanung 2016 bis 2018 im Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen; berücksichtigt.

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: Kenntnis genommen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung - die Planung zur Erstellung einer Stahlspundwand mit Kopfbalken und Umwehrung fortzuführen, die Finanzierung sicherzustellen, die notwendigen Genehmigungen zu beantragen und die Planung bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

Die benötigten Planungsmittel in Höhe von rund 250.000,00 Euro sind im Haushaltsplan 2015 incl. der Finanzplanung 2016 bis 2018 im Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen; berücksichtigt.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Die Bezirksvertretung Kalk nimmt die Beantwortung (Vorlagen-Nr. 2494/2015) zur Kenntnis.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung - die Planung zur Erstellung einer Stahlspundwand mit Kopfbalken und Umwehrung fortzuführen, die Finanzierung sicherzustellen, die notwendigen Genehmigungen zu beantragen und die Planung bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

Die benötigten Planungsmittel in Höhe von rund 250.000,00 Euro sind im Haushaltsplan 2015 incl. der Finanzplanung 2016 bis 2018 im Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen; berücksichtigt.

 

 

 

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung - die Planung zur Erstellung einer Stahlspundwand mit Kopfbalken und Umwehrung fortzuführen, die Finanzierung sicherzustellen, die notwendigen Genehmigungen zu beantragen und die Planung bis zur Ausschreibung vorzubereiten.

 

Die benötigten Planungsmittel in Höhe von rund 250.000,00 Euro sind im Haushaltsplan 2015 incl. der Finanzplanung 2016 bis 2018 im Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen; berücksichtigt.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

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Anmerkung:

 

Ratsmitglied Wiener verlässt die Sitzung nach Behandlung dieses Punktes endgültig.