Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR


Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

In Umsetzung des Gewässerentwicklungskonzeptes stimmt der Rat der Stadt Köln vorbehaltlich der wasserrechtlichen Genehmigung und der gesicherten Finanzierung der Realisierung der nachfolgenden Gewässerentwicklungsmaßnahmen zu:

Maßnahmen am Flehbach

Ø  FLE 14: km 6+490 bis km 6+830 an der Flehbachstraße in Köln-Brück (Anlage 2)

Ø  FLE 25: km 9+400 bis km 9+460 Sandfang im Königsforst in Köln-Brück (Anlage 3)

Maßnahme am Kurtenwaldbach

Ø  KUR 7: km 4+000 bis km 4+1000 Umgehungsgerinne für die Teichanlage im Königsforst, Köln-Porz (Anlage 5)

Maßnahme an der Strunde

Ø  STR 1b: km 0+200 bis km 0+370 Neutrassierung der Strunde im Bereich der Wichheimer Mühle, Köln-Holweide (Anlage 6)

Ø  STR 19: km 5+220 bis km 5+250 Entfernung des Sohlabsturzes an der Strunder Mühle, Köln-Dellbrück (Anlage 7)

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wird wegen Beratungsbedarfs auf die nächste Sitzung vertagt.


Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat der Stadt Köln zu den Maßnahmen STR 1b und STR 19 wie folgt zu beschließen:

In Umsetzung des Gewässerentwicklungskonzeptes stimmt der Rat der Stadt Köln vorbehaltlich der wasserrechtlichen Genehmigung und der gesicherten Finanzierung der Realisierung der nachfolgenden Gewässerentwicklungsmaßnahmen zu:

Maßnahme an der Strunde

 

Ø  STR 1b: km 0+200 bis km 0+370 Neutrassierung der Strunde im Bereich der Wichheimer Mühle, Köln-Holweide (Anlage 6) und Bürgerinformationsveranstaltung zur geplanten Maßnahme

 

Ø  STR 19: km 5+220 bis km 5+250 Entfernung des Sohlabsturzes an der Strunder Mühle, Köln-Dellbrück (Anlage 7)

 




Abstimmungsergebnis:

Es erfolgt eine separate Abstimmung zu den Maßnahmen STR 1b und STR 19.

Empfehlung an den Rat der Stadt Köln zu Maßnahme STR 1b:

Einstimmig beschlossen.

 

Empfehlung an den Rat der Stadt Köln zu Maßnahme STR 19:

Mehrheitlich gegen die Stimmen von Herrn Stengle und Herrn Merkl bei zwei Enthaltungen der CDU-Fraktion beschlossen.

Beschluss: zurückgestellt


Ø  Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt, da die BV Mülheim ihre Beschlussfassung vertagt hat.

 



 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Ø  Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

 


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

In Umsetzung des Gewässerentwicklungskonzeptes stimmt der Rat der Stadt Köln vorbehaltlich der wasserrechtlichen Genehmigung und der gesicherten Finanzierung der Realisierung der nachfolgenden Gewässerentwicklungsmaßnahmen zu:

Maßnahmen am Flehbach

Ø  FLE 14: km 6+490 bis km 6+830 an der Flehbachstraße in Köln-Brück (Anlage 2)

Ø  FLE 25: km 9+400 bis km 9+460 Sandfang im Königsforst in Köln-Brück (Anlage 3)

Maßnahme am Kurtenwaldbach

Ø  KUR 7: km 4+000 bis km 4+1000 Umgehungsgerinne für die Teichanlage im Königsforst, Köln-Porz (Anlage 5)

Maßnahme an der Strunde

Ø  STR 1b: km 0+200 bis km 0+370 Neutrassierung der Strunde im Bereich der Wichheimer Mühle, Köln-Holweide (Anlage 6)

Ø  STR 19: km 5+220 bis km 5+250 Entfernung des Sohlabsturzes an der Strunder Mühle, Köln-Dellbrück (Anlage 7)

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

ohne Votum in den Rat verwiesen


Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

In Umsetzung des Gewässerentwicklungskonzeptes stimmt der Rat der Stadt Köln vorbehaltlich der wasserrechtlichen Genehmigung und der gesicherten Finanzierung der Realisierung der nachfolgenden Gewässerentwicklungsmaßnahmen zu:

Maßnahmen am Flehbach

Ø  FLE 14: km 6+490 bis km 6+830 an der Flehbachstraße in Köln-Brück (Anlage 2)

Ø  FLE 25: km 9+400 bis km 9+460 Sandfang im Königsforst in Köln-Brück (Anlage 3)

Maßnahme am Kurtenwaldbach

Ø  KUR 7: km 4+000 bis km 4+1000 Umgehungsgerinne für die Teichanlage im Königsforst, Köln-Porz (Anlage 5)

Maßnahme an der Strunde

Ø  STR 1b: km 0+200 bis km 0+370 Neutrassierung der Strunde im Bereich der Wichheimer Mühle, Köln-Holweide (Anlage 6)

Ø  STR 19: km 5+220 bis km 5+250 Entfernung des Sohlabsturzes an der Strunder Mühle, Köln-Dellbrück (Anlage 7)



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschlüsse:

 

I. Beschluss über den Verweisungsantrag von Ratsmitglied Houben:

 

Der Rat möge beschließen, die Angelegenheit zur weiteren Beratung in den Ausschuss Umwelt und Grün zu verweisen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe pro Köln, der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde sowie gegen die Stimme von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) abgelehnt.

 

 

 

II. Beschluss gemäß Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

 

Der Rat stimmt der Umsetzung der Maßnahmen am Flehbach und am Kurtenwaldbach gemäß der o.a. Verwaltungsvorlage zu.

 

Die Maßnahmen an der Strunde STR 1b und STR 19 werden an den Verwaltungsrat der StEB AöR zur weiteren Beratung verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. sowie bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion, der Gruppe pro Köln, der Gruppe Piraten, der Gruppe Deine Freunde sowie bei Enthaltung von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) zugestimmt.

 

 

 

III. Beschluss über die so geänderte Verwaltungsvorlage:

 

In Umsetzung des Gewässerentwicklungskonzeptes stimmt der Rat der Stadt Köln vorbehaltlich der wasserrechtlichen Genehmigung und der gesicherten Finanzierung der Realisierung der nachfolgenden Gewässerentwicklungsmaßnahmen zu:

Maßnahmen am Flehbach

Ø  FLE 14: km 6+490 bis km 6+830 an der Flehbachstraße in Köln-Brück (Anlage 2)

Ø  FLE 25: km 9+400 bis km 9+460 Sandfang im Königsforst in Köln-Brück (Anlage 3)

Maßnahme am Kurtenwaldbach

Ø  KUR 7: km 4+000 bis km 4+1000 Umgehungsgerinne für die Teichanlage im Königsforst, Köln-Porz (Anlage 5)

 

 

Die Maßnahme an der Strunde

Ø  STR 1b: km 0+200 bis km 0+370 Neutrassierung der Strunde im Bereich der Wichheimer Mühle, Köln-Holweide (Anlage 6)

Ø  STR 19: km 5+220 bis km 5+250 Entfernung des Sohlabsturzes an der Strunder Mühle, Köln-Dellbrück (Anlage 7)

werden an den Verwaltungsrat der StEB AöR zur weiteren Beratung verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde sowie bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion, der Gruppe pro Köln sowie bei Enthaltung von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) zugestimmt.