Hochwasserschutzzonenverordnung Rodenkirchen Leinpfad


Beschluss: zurückgestellt


Herr Giesen stellt einen Antrag auf Vertagung.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen vertagt den Antrag.



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt (nicht anwesend: Frau Bussmann und Herr Küpper).

 

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Ø Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 




 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgendes zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln beschließt den Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der mobilen Hochwasserschutzanlagen auf dem Gebiet der Stadt Köln, Ortslage Rodenkirchen Leinpfad in der Fassung der paraphierten Anlage.

 

Entsprechend der Empfehlung der BV 2 soll bei § 7 das Wort „kann“ durch „soll“ ersetzt werden.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Auf die nachfolgenden Beschlüsse wird verwiesen.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss gemäß Empfehlung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales aus seiner Sitzung am 07.12.2015:

 

Der Rat der Stadt Köln beschließt den Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der mobilen Hochwasserschutzanlagen auf dem Gebiet der Stadt Köln, Ortslage Rodenkirchen Leinpfad in der Fassung der paraphierten Anlage.

 

Entsprechend der Empfehlung der BV 2 soll bei § 7 das Wort „kann“ durch „soll“ ersetzt werden.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.