Beschluss: ungeändert empfohlen


Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Beschluss:

1.      Der Rat der Stadt Köln nimmt die erfolgreiche Beantragung des Projektes „BIWAQ Köln Mülheim“, welches durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und den Europäischen Sozialfond (ESF) gefördert wird, zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des Projektes bis zum 31.12.2018.

 

2.    Die Finanzierung des Projektes erfolgt im Haushaltsjahr 2015 aus den zur Verfügung stehenden zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen der Teilpläne 0902 und 0414.

Die für die Jahre 2016 – 2018 erforderlichen Veranschlagungen werden im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 inklusive der Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Der Integrationsrat beschließt folgende Empfehlung an den Rat.

Der Rat möge beschließen:

Beschluss:

1.      „Der Rat der Stadt Köln nimmt die erfolgreiche Beantragung des Projektes „BIWAQ Köln Mülheim“, welches durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und den Europäischen Sozialfond (ESF) gefördert wird, zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des Projektes bis zum 31.12.2018.

 

2.    Die Finanzierung des Projektes erfolgt im Haushaltsjahr 2015 aus den zur Verfügung stehenden zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen der Teilpläne 0902 und 0414.

Die für die Jahre 2016 – 2018 erforderlichen Veranschlagungen werden im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 inklusive der Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.“



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Der Ausschuss Soziales und Senioren empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Beschlussvorschlag:

1.      Der Rat der Stadt Köln nimmt die erfolgreiche Beantragung des Projektes „BIWAQ Köln Mülheim“, welches durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und den Europäischen Sozialfond (ESF) gefördert wird, zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des Projektes bis zum 31.12.2018.

 

2.    Die Finanzierung des Projektes erfolgt im Haushaltsjahr 2015 aus den zur Verfügung stehenden zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen der Teilpläne 0902 und 0414.

Die für die Jahre 2016 – 2018 erforderlichen Veranschlagungen werden im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 inklusive der Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt zu beschließen:

1.      „Der Rat der Stadt Köln nimmt die erfolgreiche Beantragung des Projektes „BIWAQ Köln Mülheim“, welches durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und den Europäischen Sozialfond (ESF) gefördert wird, zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des Projektes bis zum 31.12.2018.

2.    Die Finanzierung des Projektes erfolgt im Haushaltsjahr 2015 aus den zur Verfügung stehenden zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen der Teilpläne 0902 und 0414.

Die für die Jahre 2016 – 2018 erforderlichen Veranschlagungen werden im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 inklusive der Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.“




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

1.    Der Rat der Stadt Köln nimmt die erfolgreiche Beantragung des Projektes „BIWAQ Köln Mülheim“, welches durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und den Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert wird, zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des Projektes bis zum 31.12.2018.

2.    Die Finanzierung des Projektes erfolgt im Haushaltsjahr 2015 aus den zur Verfügung stehenden zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen der Teilpläne 0902 und 0414.

Die für die Jahre 2016 – 2018 erforderlichen Veranschlagungen werden im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 inklusive der Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen (in Abwesenheit von Frau Kranz).

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1.      Der Rat der Stadt Köln nimmt die erfolgreiche Beantragung des Projektes „BIWAQ Köln Mülheim“, welches durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und den Europäischen Sozialfond (ESF) gefördert wird, zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des Projektes bis zum 31.12.2018.

 

2.    Die Finanzierung des Projektes erfolgt im Haushaltsjahr 2015 aus den zur Verfügung stehenden zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen der Teilpläne 0902 und 0414.

Die für die Jahre 2016 – 2018 erforderlichen Veranschlagungen werden im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 inklusive der Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

 



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.      Der Rat der Stadt Köln nimmt die erfolgreiche Beantragung des Projektes „BIWAQ Köln Mülheim“, welches durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und den Europäischen Sozialfond (ESF) gefördert wird, zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des Projektes bis zum 31.12.2018.

 

2.    Die Finanzierung des Projektes erfolgt im Haushaltsjahr 2015 aus den zur Verfügung stehenden zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen der Teilpläne 0902 und 0414.

Die für die Jahre 2016 – 2018 erforderlichen Veranschlagungen werden im Zuge der Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 inklusive der Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.