1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.   Der Verkehrsausschuss

stellt den Bedarf zur Beschaffung von 60 Parkscheinautomaten mit Gesamtkosten in Höhe von 320.000 Euro fest und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren vorzubereiten. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

2.     Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 320.000 Euro im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung), Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2015.

 

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 320.000 Euro im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung), Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2015.



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt