Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Ausschuss Soziales und Senioren verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die Beratungsfolge.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Beschlussfassung über die Vorlage wird zurückgestellt.




Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich - gegen Stimmen der Fraktion Die Linke, bei Enthaltung der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen - zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Dieser Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.