Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss Soziales und Senioren verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die Beratungsfolge.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die Beschlussfassung über die Vorlage wird zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich - gegen Stimmen der Fraktion Die Linke, bei Enthaltung der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen - zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Dieser Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: endgültig zurückgezogen