Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße / Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkt


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

  1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltes - mit der Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße / Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr mit investiven Gesamtkosten in Höhe von 418.200 € sowie konsumtiven Aufwendungen in Höhe von 212.800 € für die Instandsetzung der angrenzenden Fahrbahnen.

 

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf eine Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Chorweiler uneingeschränkt zustimmt.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltes - die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 418.200 € für die Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße / Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2016.

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Verkehrsausschuss und dem Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltes - mit der Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße / Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr mit investiven Gesamtkosten in Höhe von 418.200 € sowie konsumtiven Aufwendungen in Höhe von 212.800 € für die Instandsetzung der angrenzenden Fahrbahnen.

 

  1. Der Finanzausschuss beschließt - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltes - die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 418.200 € für die Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße / Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2016.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen mit den Stimmen der CDU-Fraktion (7 Stimmen), Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen (3 Stimmen), Frau Danke, Herr Gökpinar, Herr Ottenberg (SPD) und Herrn Roth (Die Linke) gegen die Stimme von Herrn Brandau (SPD) bei Enthaltung von Herrn Urmetzer (FDP) und Herrn Wiener (pro Köln)

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltes - die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 418.200 € für die Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße / Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2016.

 

 



Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt