Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik bittet die nachfolgenden Gremien, die ergänzenden Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Kenntnis zu nehmen und zu berücksichtigen.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss

 

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die ergänzenden Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik, nach rechtlicher Prüfung, in das Handlungskonzept – „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ aufzunehmen.

 

Der Ausschuss Soziales und Senioren ist über das Ergebnis der Prüfung zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Beschluss: Kenntnis genommen


Kenntnis genommen



 

Beschluss: Kenntnis genommen


Mitteilung:

 

Die stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik (Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen und der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege) haben zum 2. Folgebericht des Handlungskonzeptes Behindertenpolitik „ergänzende Forderungen“ erarbeitet, die über den von der Verwaltung vorgelegten Rahmen hinausgehen. Die stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik bitten alle Gremien, die über die Vorlage 0990/2016 beraten haben, um Kenntnisnahme und Berücksichtigung.

 



Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen


Die Bezirksvertretung Rodenkirchen nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der AVR beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die ergänzenden Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik nach rechtlicher Prüfung in das Handlungskonzept – „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ aufzunehmen.

 

Der AVR ist über das Ergebnis der Prüfung zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.


Die Angelegenheit wird in der nächsten Sitzung behandelt.

 

Beschluss: Kenntnis genommen


Die stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik (Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen und der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege) haben zum 2. Folgebericht des Handlungskonzeptes Behindertenpolitik „ergänzende Forderungen“ erarbeitet, die über den von der Verwaltung vorgelegten Rahmen hinausgehen. Die stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik bitten alle Gremien, die über die Vorlage 0990/2016 beraten haben, um Kenntnisnahme und Berücksichtigung.

 

 

Anlage

 

Beschluss: Kenntnis genommen


Der Finanzausschuss nimmt die schriftliche Mitteilung zur Kenntnis.

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Der Gesundheitsausschuss beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die ergänzenden Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik nach rechtlicher Prüfung in das Handlungskonzept – „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ aufzunehmen.

 

Der Gesundheitsausschuss ist über das Ergebnis der Prüfung zu informieren.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen


Zur Kenntnis genommen.