Beschluss: Kenntnis genommen


Der Finanzausschuss hat am 23.06.2016 u. a. das Konzept zum Bürgerhaushaltsverfahren 2016 zur Kenntnis genommen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt.

 

Nach aktueller Planung wird das Bürgerhaushaltsverfahren 2016 am 24.10.2016, im Anschluss an die Herbstferien, mit der Onlinephase der Vorschlagseingabe und Bewertung beginnen. Am 13.11.2016 wird die Vorschlagsphase beendet, die Bewertung der Vorschläge ist dann noch bis zum 27.11.2016 möglich. Die Teilnahme am Verfahren ist – wie in den Vorjahren – neben der Internetbeteiligung auch schriftlich oder per Telefon über das städt. Callcenter möglich.

 

Im aktuellen Bürgerhaushaltverfahren stehen erstmals 100.000 Euro je Stadtbezirk für die Umsetzung der Vorschläge zur Verfügung.

 

Nach Beendigung der Onlinephase werden die TOP 25-Vorschläge je Stadtbezirk und auch die bezirksübergreifenden TOP 25-Vorschläge für den Gesamthaushalt durch die Verwaltung auf ihre Umsetzungsmöglichkeit geprüft, monetär bewertet und den Bezirksvertretungen zur Vorberatung vorgelegt. Im Anschluss daran werden sich der Finanzausschuss und abschließend der Rat mit den Vorschlägen auf Basis des Rankings der Bezirksvertretungen befassen.

 

Bezüglich des jetzt zur Umsetzung anstehenden Konzeptes der Verwaltung wird auf die Vorlagen-Nr. 1510/2016 verwiesen.

 

gez. Klug

 

Beschluss: Kenntnis genommen


Die Bezirksvertretung Rodenkirchen nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.