Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Fachausschüsse
beschließen, vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2016/2017,
die im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben, in Teilplanzeile 13,
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, eingestellten Haushaltsmittel in
Höhe von 600.000 Euro im Haushaltsjahr 2016 sowie in Höhe von 1.600.000 Euro im
Haushaltsjahr 2017 zur qualitativen Stärkung der OGS-Angebote freizugeben. Die
Mittel werden zur Erhöhung der Förderung von 55 Euro je OGS-Platz und Schuljahr
eingesetzt.
Abstimmungsergebnis:
- 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Bündnis 90/
Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ
Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische
NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend
im Stadtsportbund Köln e. V.
(1)
·
keine
Gegenstimmen
·
keine
Enthaltungen
Einstimmig zugestimmt.
Anmerkung:
Herr Clemens (Fraktion Die
Linke.) war weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu diesem
Tagesordnungspunkt anwesend.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss für
Schule und Weiterbildung beschließt, vorbehaltlich des Inkrafttretens der
Haushaltssatzung 2016/2017, die im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben,
in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, eingestellten
Haushaltsmittel in Höhe von 600.000 € im Haushaltsjahr 2016 sowie in Höhe von
1.600.000 € im Haushaltsjahr 2017 zur qualitativen Stärkung der OGS-Angebote
freizugeben. Die Mittel werden zur Erhöhung der Förderung von 55 € je OGS-Platz
und Schuljahr eingesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.