Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke


Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungs-maßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

 

Nachhaltigkeit der Maßnahme

Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

 

Aufwertung

Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

 

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

 

Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

Neubepflanzung von Beeten

Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.

Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

 

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-         Nachhaltigkeit der Maßnahme

-         Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o    Aufwertung

o    Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o    Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-         Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-         Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-         Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

 

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

 

-         Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

-         Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

-         Neubepflanzung von Beeten

-         Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-         Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

-         Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

-      Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

-         Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.

-         Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

-         Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-         Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

 

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-         Nachhaltigkeit der Maßnahme

-         Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o    Aufwertung

o    Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o    Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-         Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-         Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-         Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

 

-         Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

-         Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

-         Neubepflanzung von Beeten

-         Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-         Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

-         Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

-      Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

-         Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.

-         Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

-         Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-         Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

 

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Abwesenheit von Herrn Wiener (pro Köln)

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-         Nachhaltigkeit der Maßnahme

-         Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o    Aufwertung

o    Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o    Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-         Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-         Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-         Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

 

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

 

-         Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

-         Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

-         Neubepflanzung von Beeten

-         Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-         Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

-         Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

-       Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

-         Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.

-         Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

-         Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-         Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

 

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Der Ausschussvorsitzende stellt den mündlichen Antrag von SB Herrn Becker, die Beschlussvorlage in die nächste Sitzung zurückzustellen, um das Votum aller Bezirksvertretungen zu erhalten, zur Abstimmung:

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün stellt die Beschlussvorlage zurück in seine nächste Sitzung am 16.03.2017.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt mit den Stimmen von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke und FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen.

Beschluss: geändert beschlossen


Anschließend erweitert die Bezirksvertretung Nippes die Vorlage der Verwaltung und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

„Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-                Nachhaltigkeit der Maßnahme

-                Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o       Aufwertung

o       Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o       Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-                Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-                Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-                Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

 

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

 

-                Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

-                Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

-                Neubepflanzung von Beeten

-                Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-                Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

-                Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

-           Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

-                Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.

-                Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

-                Unterhaltung und Gestaltung von Sportplätzen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten

-                Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-                Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

 

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.“

 

 




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Grünen beschlossen.

Beschluss: geändert beschlossen


Bezirksbürgermeister Pagano (SPD-Fraktion) stellt den mündlich ergänzten Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Finanzausschuss, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungs-maßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-         Nachhaltigkeit der Maßnahme

-         Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o    Aufwertung

o    Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o    Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-         Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

Übliche/gewöhnliche Standard-Folgekosten werden aus dem allgemeinen städtischen Haushalt getragen.
Darüber hinausgehende, durch einen gehobenen Standard der Ausführung verursachte (z.B. durch die Neuanlage von Schmuckbeeten) erhöhte Folgekosten sind von der zuständigen Bezirksvertretung aus ihren eigenen Finanzmitteln zu tragen.

-         Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-         Die Maßnahme sollte in der Regel ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-         Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

 

-         Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

-         Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

-         Neubepflanzung von Beeten

-         Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-         Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

-         Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

-     Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

-         Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.

-         Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

-         Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-         Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-         Nachhaltigkeit der Maßnahme

-         Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o    Aufwertung

o    Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o    Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-         Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

-         Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-         Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

 

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

 

-         Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

-         Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

-         Neubepflanzung von Beeten

-         Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-         Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

-         Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

-      Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

-         Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.

-         Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

-         Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-         Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

 

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

 

Nicht anwesend: Herr Dr. Rother

 

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-         Nachhaltigkeit der Maßnahme

-         Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o    Aufwertung

o    Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o    Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-         Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen, es sei denn sie entstehen durch die Schaffung neuer, pflegeintensiverer Maßnahmen

-         Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-         Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

 

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

 

-         Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

-         Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

-         Neubepflanzung von Beeten

-         Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-         Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

-         Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

-       Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

-         Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.

-         Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

-         Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-         Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

-         Die Vergabe an lokale Unternehmen z.B. aus dem Bereich Gartenbau wird bevorzugt zugelassen, falls diese sich verpflichten, die anschließende Grünpflege zu übernehmen.

 

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.

 

 



Abstimmungsergebnis:

In geänderter Fassung einstimmig beschlossen.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Beschluss, geändert:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt dem Finanzausschuss, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen (wie Bezirksvertretung Kalk):

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungs-maßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-         Nachhaltigkeit der Maßnahme

-         Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o    Aufwertung

o    Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o    Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-         Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

Übliche/gewöhnliche Standard-Folgekosten werden aus dem allgemeinen städtischen Haushalt getragen.
Darüber hinausgehende, durch einen gehobenen Standard der Ausführung verursachte (z.B. durch die Neuanlage von Schmuckbeeten) erhöhte Folgekosten sind von der zuständigen Bezirksvertretung aus ihren eigenen Finanzmitteln zu tragen.

-         Die Maßnahme sollte ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-         Die Maßnahme sollte in der Regel ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-         Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

 

-         Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

-         Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

-         Neubepflanzung von Beeten

-         Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-         Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

-         Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

-      Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

-         Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.

-         Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

-         Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-         Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung der SPD.

 

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


·         Zunächst stellt Ausschussvorsitzender RM Herr Struwe den von SB Herrn Dr. Albach mündlich beantragten ergänzten Beschlusstext in der Fassung der Beschlussempfehlungen der Bezirksvertretungen Nippes und Kalk zur Abstimmung:

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

 

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungs-maßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-         Nachhaltigkeit der Maßnahme

-         Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o    Aufwertung

o    Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o    Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-         Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

Übliche/gewöhnliche Standard-Folgekosten werden aus dem allgemeinen städtischen Haushalt getragen.
Darüber hinausgehende, durch einen gehobenen Standard der Ausführung verursachte (z.B. durch die Neuanlage von Schmuckbeeten) erhöhte Folgekosten sind von der zuständigen Bezirksvertretung aus ihren eigenen Finanzmitteln zu tragen.

-         Die Maßnahme sollte in der Regel ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-         Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

-         Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

-         Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

-         Neubepflanzung von Beeten

-         Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-         Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

-         Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

-         Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

-         Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.

-         Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

-         Unterhaltung und Gestaltung von Sportplätzen inkl. Anschaffung von Spiel- und Sportgeräten.

-         Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-         Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

 

 

·         Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende den von SB Herrn Becker mündlich beantragten ergänzten Beschlusstext in der Fassung der Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung Kalk zur Abstimmung:

 

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, folgenden ergänzten Beschluss zu fassen:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungs-maßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

-         Nachhaltigkeit der Maßnahme

-         Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o    Aufwertung

o    Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o    Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-         Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

Übliche/gewöhnliche Standard-Folgekosten werden aus dem allgemeinen städtischen Haushalt getragen.
Darüber hinausgehende, durch einen gehobenen Standard der Ausführung verursachte (z.B. durch die Neuanlage von Schmuckbeeten) erhöhte Folgekosten sind von der zuständigen Bezirksvertretung aus ihren eigenen Finanzmitteln zu tragen.

-         Die Maßnahme sollte in der Regel ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-         Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

 

-         Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

-         Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

-         Neubepflanzung von Beeten

-         Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-         Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

-         Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

-      Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

-         Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.

-         Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

-         Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-         Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der FDP-Fraktion.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss in der Fassung des Ausschusses Umwelt und Grün mit folgender Änderung:

Der Finanzausschuss beschließt, dass die Bezirksvertretungen 1 bis 9 mit Inkrafttreten des Doppelhaushalts 2016/2017 ab dem Haushaltsjahr 2018 die je Stadtbezirk für Stadtklima-/Stadtverschönerungs-maßnahmen veranschlagten Mittel nach den folgenden Kriterien verwenden können:

 

-         Nachhaltigkeit der Maßnahme

-         Die Maßnahme muss zu einer Verbesserung der Ist-Situation führen. Dies kann erfolgen durch:

o    Aufwertung

o    Verbesserung der Aufenthalts- und Nutzungsqualität

o    Verbesserung der Pflege und Unterhaltung

-         Die Maßnahme darf nicht zu erhöhten Folgekosten führen

Übliche/gewöhnliche Standard-Folgekosten werden aus dem allgemeinen städtischen Haushalt getragen.
Darüber hinausgehende, durch einen gehobenen Standard der Ausführung verursachte (z.B. durch die Neuanlage von Schmuckbeeten) erhöhte Folgekosten sind von der zuständigen Bezirksvertretung aus ihren eigenen Finanzmitteln zu tragen.

-         Die Maßnahme sollte in der Regel ein Mindestkostenvolumen von 5.000 € umfassen

-         Die Maßnahmen werden mit Prioritäten versehen

Die Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas orientieren sich an folgendem Katalog:

-         Ersatz- und Neupflanzungen von Straßenbäumen

-         Pflege und Bepflanzung von Baumscheiben, Schutzmaßnahmen gegen das Befahren von Baumscheiben und Grünflächen (z.B. Poller, Gitter setzen)

-         Neubepflanzung von Beeten

-         Begrünung von Verkehrsinseln/Kreisverkehren

-         Verbesserung der Gestaltung von Grünflächen und Straßenbegleitgrün durch Pflege-, Aufwertungs- und Sicherungsmaßnahmen

-         Ersatz- und Neupflanzungen in Grünanlagen (z.B. Gehölze (essbare Gehölze), Blumen, Blumenzwiebeln)

-      Sanierung denkmalgeschützter Grünanlagen bzw. von Teilstrukturen

-         Verbesserung der Nutzung von Grünanlagen und anderen öffentlichen Flächen, z.B. durch Reparatur, Ersatz- oder Neubeschaffung von Bänken, Trimm-Dich-Geräten, Anlage von Boule-Flächen, u.ä.


-         Unterhaltung und Gestaltung von Spielplätzen in Grünanlagen sowie auf Schulhöfen

-         Ergänzung von Hinweis- und Wegebeschilderungen in Grünanlagen

-         Sanierung und Instandsetzung von Brunnen im öffentlichen Raum

 

Die Aufwendungen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms unterliegen der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss. Die Bezirke legen hierzu separate Beschlussvorlagen vor.

 




Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt