Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die Bezirksvertretung Rodenkirchen und den Ausschuss für Umwelt und Grün.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
·
Zunächst stellt
der Ausschussvorsitzende den von RM Herrn Brust mündlich beantragten Text
des Änderungsantrags zur Abstimmung:
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Verkehrsausschusses
am 27.06.2017 einen Vorschlag zu unterbreiten, wo in der näheren Umgebung der
3. Baustufe Nord-Südstadtbahn Möglichkeiten bestehen, zusätzliche Pflanzungen,
wie z. B. Bäume, Hecken oder Sträucher im Wert des bereitgestellten Betrags von
ca. 200.000 €, kurzfristig zu realisieren.
Bei der Standortfindung sind die
Anwohner wie auch der Initiativkreis Bayenthal-Marienburg und die BI NaBIS zu
beteiligen. Die zusätzlichen Pflanzungen sollen in etwa zeitgleich zu den
geplanten Fällungen erfolgen.
Die Mittel für diese zusätzlichen
Pflanzungen würden anstelle der Mittel für die Verpflanzungen im Teilergebnisplan
1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen
für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsplan 2017 zur Verfügung stehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
·
Anschließend
stellt er den so geänderten Beschlusstext
zur Abstimmung:
geänderter Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Verkehrsausschusses
am 27.06.2017 einen Vorschlag zu unterbreiten, wo in der näheren Umgebung der
3. Baustufe Nord-Südstadtbahn Möglichkeiten bestehen, zusätzliche Pflanzungen,
wie z. B. Bäume, Hecken oder Sträucher im Wert des bereitgestellten Betrags von
ca. 200.000 €, kurzfristig zu realisieren.
Bei der Standortfindung sind die
Anwohner wie auch der Initiativkreis Bayenthal-Marienburg und die BI NaBIS zu beteiligen.
Die zusätzlichen Pflanzungen sollen in etwa zeitgleich zu den geplanten
Fällungen erfolgen.
Die Mittel für diese zusätzlichen
Pflanzungen würden anstelle der Mittel für die Verpflanzungen im
Teilergebnisplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Teilplanzeile 13
– Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsplan 2017 zur
Verfügung stehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Der Beschlussvorlage sowie dem alternativ Vorschlag der Verwaltung kann die Bezirksvertretung Rodenkirchen nicht folgen.
Auf Initiative der Fraktion die Grünen und mit Unterstützung der SPD Fraktion wird ein Änderungsantrag gestellt.
Zunächst stellt der Bezirksbürgermeister
Herr Homann den von der Fraktion Die Grünen und mit Unterstützung der SPD
Fraktion gestellten Änderungsantrags
(analog dem Beschluss der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom
04.05.2017) zur Abstimmung:
Die Verwaltung wird
beauftragt, bis zur Sitzung der Bezirksvertretung am 26.06.2017 einen Vorschlag
zu unterbreiten, wo in der näheren Umgebung der 3. Baustufe Nord-Südstadtbahn
Möglichkeiten bestehen, zusätzliche Pflanzungen, wie z. B. Bäume, Hecken oder
Sträucher im Wert des bereitgestellten Betrags von ca. 200.000 €, kurzfristig
zu realisieren.
Bei der Standortfindung sind die
Anwohner wie auch der Initiativkreis Bayenthal-Marienburg und die BI NaBIS zu
beteiligen. Die zusätzlichen Pflanzungen sollen in etwa zeitgleich zu den
geplanten Fällungen erfolgen.
Die
Mittel für diese zusätzlichen Pflanzungen würden anstelle der Mittel für die
Verpflanzungen im Teilergebnisplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in
Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsplan
2017 zur Verfügung stehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Anschließend stellt er den so geänderten Beschlusstext zur
Abstimmung:
Die Bezirksvertretung
Rodenkirchen fasst folgenden geänderten
Beschluss:
- Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt, bis zur Sitzung der Bezirksvertretung am 26.06.2016 einen Vorschlag
zu unterbreiten, wo in der näheren Umgebung der 3. Baustufe Nord-Südstadtbahn
Möglichkeiten bestehen, zusätzliche Pflanzungen, wie z. B. Bäume, Hecken oder
Sträucher im Wert des bereitgestellten Betrags von ca. 200.000 €, kurzfristig
zu realisieren.
Bei der Standortfindung sind die
Anwohner wie auch der Initiativkreis Bayenthal-Marienburg und die BI NaBIS zu
beteiligen. Die zusätzlichen Pflanzungen sollen in etwa zeitgleich zu den
geplanten Fällungen erfolgen.
Die Mittel für diese zusätzlichen
Pflanzungen würden anstelle der Mittel für die Verpflanzungen im
Teilergebnisplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Teilplanzeile 13
– Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsplan 2017 zur
Verfügung stehen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich mit 5
Stimmen der CDU-Fraktion, 5 Stimmen der SPD-Fraktion, 4 Stimmen der Fraktion
Die Grünen, 2 Stimmen der FDP Fraktion, der Stimme von Herrn Bronisz gegen die
Stimme von Herrn Ilg zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen.
Die Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die in den Anlagen 12 und 13 aufgeführten Pflanzungen möglichst zeitnah zu den Fällungen zur realisieren.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich mit 6
Stimmen der CDU Fraktion, 5 Stimmen der SPD Fraktion, 4 Stimmen der Fraktion
Die Grünen, 2 Stimme der FDP Fraktion und Herrn Bronisz gegen die Stimme von
Herrn Ilg zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Der Verkehrsausschuss beschließt, für Pflanzungen als Ersatz für die aufgrund der Maßnahme geplanten Fällungen im Teilergebnisplan 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV – in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsplan 2017 Mittel in Höhe von 194.000 € zur Verfügung zu stellen. Über den Ort und die Art der Pflanzungen entscheidet die Bezirksvertretung Rodenkirchen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt