Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite


Beschluss: zurückgestellt


Zurückgestellt bis zur Sitzung am 11.09.2017


Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Plangenehmigungsverfahren für das Vorhaben Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite, 1. Baustufe, die in Anlage 4 beigefügte Stellungnahme abzugeben.

 

Alternative:

Keine.

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Vorlage wurde durch das Fachamt zurückgezogen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu entscheiden:

 

„Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Plangenehmigungsverfahren für das Vorhaben Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite, 1. Baustufe, die in Anlage 4 beigefügte Stellungnahme abzugeben.“



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Plangenehmigungsverfahren für das Vorhaben Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite, 1. Baustufe, die in Anlage 4 beigefügte Stellungnahme abzugeben.

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Plangenehmigungsverfahren für das Vorhaben Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite, 1. Baustufe, die in Anlage 4 beigefügte Stellungnahme abzugeben.

 

Alternative:

Keine.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Plangenehmigungsverfahren für das Vorhaben Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite, 1. Baustufe, die in Anlage 4 beigefügte Stellungnahme abzugeben.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgenden Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Plangenehmigungsverfahren für das Vorhaben Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite, 1. Baustufe, die in Anlage 4 beigefügte Stellungnahme abzugeben.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Plangenehmigungsverfahren für das Vorhaben Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite, 1. Baustufe, die in Anlage 4 beigefügte Stellungnahme abzugeben.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Eine Enthaltung (FDP)

 

Nicht anwesend:

 

Frau Vadood (Grüne), Herr Fiedler (SPD)

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Plangenehmigungsverfahren für das Vorhaben Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite, 1. Baustufe, die in Anlage 4 beigefügte Stellungnahme abzugeben.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der FDP/Piraten-Fraktion.

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Plangenehmigungsverfahren für das Vorhaben Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite, 1. Baustufe, die in Anlage 4 beigefügte Stellungnahme mit der Ergänzung in der Anlage 8 abzugeben.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.