Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, eine Sondersitzung als „Jugendsitzung in der Bezirksvertretung Ehrenfeld“ durchzuführen. Diese soll künftig einmal pro Jahr stattfinden.

Für die Jugend-BV-Sitzung gelten folgende Grundsätze:

-      Sitzungsbeginn 10 Uhr vormittags an einem Wochentag.

-      Sitzungsdauer 60 bis 90 Minuten.

-      Als Gäste sind Schüler*innen aller Schulen aus dem Stadtbezirk Ehrenfeld eingeladen. Die Schulen sollen dabei auswählen, welche Klassen bzw. Kurse teilnehmen. Für Exkursionen im Rahmen des Unterrichts bieten sich etwa SoWi- oder Politikkurse der Oberstufen oder Mittelstufen etc. an, in deren Rahmen das politische System der Bundesrepublik Deutschland oder das Thema Kommunalpolitik besprochen wird.

-      Innerhalb dieser Kurse soll in enger Absprache mit den Fachlehrer*innen (federführend über den Bezirksbürgermeister) die Möglichkeit geschaffen werden, dass Schüler*innen kommunalpolitische Anträge vorbereiten und diese möglichst als gemeinsamer Antrag in der Sitzung behandelt werden. Darüber hinaus soll die Möglichkeit der Bürgereingabe im Vorfeld der Sitzung vermittelt werden.

-      Die Verwaltung wird gebeten, Vorlagen mit kinder- und jugendspezifischen Themen insbesondere zu dieser Sitzung einzubringen.

-       Im Anschluss an die Sitzungen soll in einem ausreichenden Rahmen Zeit eingeplant werden, sodass sowohl in einer moderierten Fragerunde als auch im persönlichen Gespräch Schüler*innen den Kommunalpolitiker*innen Ihre Fragen stellen können.

-       Die Sitzung, an der Schülerinnen und Schüler teilgenommen haben wird unmittelbar im Anschluss an die Sitzung nachbereitet, zu dieser Nachbereitung sollen Mitglieder der Bezirksvertretung zur Verfügung stehen.

-       Über den genauen Ablauf und Inhalte sollen sich die Fraktionen im Einvernehmen verständigen.

Die erste Jugend-BV-Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld soll im ersten Halbjahr 2018 stattfinden.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.