Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss Bühnen stellt die Beratung über die Vorlage bis zur folgenden Sitzung am 10.10.2017 zurück.

Herr Streitberger wird gebeten, den von den Fraktionen vorgelegten Fragenkatalog bis zur Sitzung zu beantworten.


Beschluss: zurückgestellt


Die Beschlussvorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen


Beschluss

 

1. Der Rat beauftragt die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bühnen der Stadt Köln mit der Planung des Projekts „Bühnenwerkstätten auf dem WDR-Ge­lände in Bocklemünd“ auf Grund­lage der Mach­barkeitsstudie bis zur Leistungsphase 3 gem. HOAI. Zur Errei­chung einer höhe­ren Kosten- und Ter­minsicherheit ist beabsichtigt, die für Termine und Kosten relevanten Leitde­tails der Ausführungspla­nung (Leistungsphase 5, HOAI) vorzuzie­hen, damit diese eben­falls Grundlage der zu erstellenden Kostenberechnung werden können. Die Beauftragung er­folgt grundsätzlich stufenweise. Die Betriebs­lei­tung wird ermächtigt, die entsprechenden Ver­träge auf Basis vorausgehender Vergabeverfah­ren einzugehen. Ein Vergabevorbehalt wird nicht ausgesprochen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Planung des Gebäudes und der techni­schen Anla­gen ins­besondere auf nachhaltige, energieeffiziente und ggf. Energieüberschüsse erwirtschaf­tende Systeme zu setzen. Durch die Bauweise soll ein umweltschonendes Ge­bäude entste­hen, welches durch Ein­sparung von Energie die Nebenkosten und damit langfristig den Betriebs­kostenzu­schuss an die Büh­nen senkt. Soweit es sich bei der Planung ergibt, sind in diesem Zusammenhang Alternativen auszu­arbeiten.

 

3. Die Entwurfsplanung einschließlich der geprüften Kostenberechnung ist dem Rat zur Beschlussfas­sung über die Realisierung des Projektes (Baube­schluss) vorzule­gen.

 

4. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die finanziellen Auswirkungen auf den Betriebskostenzuschuss der Bühnen bei Realisierung der Maßnahme erst hin­reichend konkret ermittelt werden kön­nen, wenn eine fortgeschrittene Baupla­nung vorliegt. Die Verwal­tung wird daher aufgefor­dert, zur Vorlage des Bau­beschlusses die Auswirkun­gen auf den Betriebskostenzuschuss der Büh­nen unter Berücksichti­gung der Investitio­nen, der Abschreibungen, der Finanzie­rung und der laufenden Kosten vorzule­gen.

 

5. Bis zum Baubeschluss werden für die Maßnahmen ‚Neubau der Werkstätten auf dem WDR-Gelände in Bocklemünd’ Mittel in Höhe von ca. 700 T€ für Planung und Projektlei­tung benötigt. Die Mittel werden durch Kreditaufnahme vorfinanziert und im Wirtschafts­plan der Bühnen veranschlagt.

 

6. Der Rat beauftragt die Bühnen der Stadt Köln, verschiedene langfristige Finanzierungsmo­delle für den Neubau der Werkstätten zu prüfen und zum Baube­schluss hierzu ein Konzept vorzule­gen. Im Rahmen der Finanzierung sollen auch ggf. erwirtschaf­tete Überschüsse aus den Jahresabschlüssen der Bühnen Berücksichti­gung finden. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die Wahrnehmung der Bau­herrnaufgaben sowie die Projektlei­tung für den Neubau der Werkstätten auf dem WDR-Gelände in Bock­lemünd inner­halb der Betriebsleitung der Bühnen der Technischen Betriebs­leitung zugeord­net werden.

 

7. Der Rat beauftragt die Betriebsleitung der Bühnen, unter Berücksichtigung der zwischen WDR und Bühnen bestehenden Kooperationsvereinbarung, einen Erbbaurechtsver­trag zu verhan­deln und die Ergebnisse daraus in die Berech­nungen der Auswirkungen auf den Betriebskostenzu­schuss der Büh­nen ein­fließen zu lassen. Der Abschluss des Vertrages wird unter den Vorbehalt der Zustimmung des Rates und in diesem Zusammenhang des Baubeschlus­ses gestellt.

 

8. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Verbleib der Bühnenwerkstätten in der Oskar-Jäger-Str. bis zur Beendigung dieses Projektes mit zusätzlichen Kosten verbunden ist. Die Betriebslei­tung wird zur Vermeidung eines Werkstätteninterims beauftragt, den aktuel­len Stand­ort zu sichern und wird er­mächtigt, die entsprechenden Verträge zu schlie­ßen. Die zusätzli­chen Kosten sind über den Wirt­schaftsplan der Bühnen darzustel­len.

 

 

Alternative

 

1. Der Rat beauftragt die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bühnen der Stadt Köln mit der Planung des Projekts Bühnenwerkstätten auf dem Grundstück südlich der Hugo-Ecke­ner-Straße im Gewerbe­gebiet Ossendorf bis zur Leistungsphase 3 gem. HOAI. Zur Erreichung einer höheren Kosten- und Terminsicherheit ist beabsichtigt, die für Ter­mine und Kosten relevan­ten Leitdetails der Ausführungs­planung (Leistungsphase 5, HOAI) vorzuziehen, damit diese ebenfalls Grundlage der zu erstellenden Kostenberech­nung werden können. Die Beauftra­gung erfolgt grundsätzlich stufen­weise. Die Betriebs­leitung wird ermächtigt, die entsprechen­den Verträge auf Basis vorausgehender Vergabeverfahren einzugehen. Ein Vergabevorbe­halt wird nicht ausgespro­chen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Planung des Gebäudes und der techni­schen Anla­gen ins­besondere auf nachhaltige, energieeffiziente und ggf. Energieüberschüsse erwirtschaf­tende Systeme zu setzen. Durch die Bauweise soll ein umweltschonendes Ge­bäude entste­hen, welches durch Ein­sparung von Energie die Nebenkosten und damit langfristig den Betriebs­kostenzu­schuss an die Büh­nen senkt. Soweit es sich bei der Planung ergibt, sind in diesem Zusammenhang Alternativen auszu­arbeiten.

 

3. Die Entwurfsplanung einschließlich der geprüften Kostenberechnung ist dem Rat zur Beschlussfas­sung über die Realisierung des Projektes (Baube­schluss) vorzule­gen.

 

4. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die finanziellen Auswirkungen auf den Betriebskostenzu­schuss der Bühnen bei Realisierung der Maßnahme erst hin­reichend konkret ermittelt werden kön­nen, wenn eine fortgeschrittene Baupla­nung vorliegt. Die Verwal­tung wird daher aufgefor­dert, zur Vorlage des Bau­beschlusses die Auswirkun­gen auf den Betriebskostenzuschuss der Büh­nen unter Berücksichti­gung der Investitio­nen, der Abschreibungen, der Finanzie­rung und der laufenden Kosten vorzule­gen.

 

5. Bis zum Baubeschluss werden für die Maßnahmen ‚Neubau der Werkstätten an der Hugo-Ecke­ner-Straße’ Mittel in Höhe von ca. 700 T€ für Planung und Projektleitung benötigt. Die Mittel werden durch Kreditauf­nahme vorfinanziert und im Wirtschaftsplan der Bühnen veranschlagt.

 

6. Der Rat beauftragt die Bühnen der Stadt Köln, verschiedene langfristige Finanzierungsmo­delle für den Neubau der Werkstätten zu prüfen und zum Baube­schluss hierzu ein Konzept vorzule­gen. Im Rahmen der Finanzierung sollen auch ggf. erwirtschaf­tete Überschüsse aus den Jahresabschlüssen der Bühnen Berücksichti­gung finden. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die Wahrnehmung der Bau­herrnaufga­ben sowie die Projektleitung für den Neubau der Werkstät­ten innerhalb der Betriebslei­tung der Bühnen der Technischen Betriebs­leitung zugeord­net werden.

 

7. Der Rat beauftragt die Betriebsleitung der Bühnen mit der Liegenschaftsverwaltung die Konditionen des Überganges des Grundstückes an der Hugo-Eckener-Straße in das Sondervermögen der Büh­nen zu klären und eine entsprechende Ratsentscheidung vorzubereiten.

 

8. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Verbleib der Bühnenwerkstätten in der Oskar-Jäger-Str. bis zur Beendigung dieses Projektes mit zusätzlichen Kosten verbunden ist. Die Betriebslei­tung wird zur Vermeidung eines Interims der Werkstätten beauftragt, den aktuellen Stand­ort zu sichern und wird ermächtigt, die entsprechenden Verträge zu schließen. Die zusätzli­chen Kosten sind über den Wirt­schaftsplan der Bühnen darzustel­len.