Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem
Rat die Annahme folgenden Beschlusses:
Der Rat beschließt
-
den
Lärmaktionsplan in der nach der öffentlichen Auslegung redaktionell
überarbeiteten und
aktualisierten Fassung des öffentlich ausgelegten Berichts der Firma LK-Argus
(Anhang 1)
-
und die
zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in
Anhang 2 aufgeführten Entscheidungsvorschläge zu behandeln.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000
Euro für 2017, bzw. 40.000 Euro für 2018 sind im Haushaltsplan 2017 und 2018 im
Teilergebnisplan 1401 Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 13
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt. Die Mittel für die
Jahre 2019 ff. sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.
Der Stadtentwicklungsausschuss bittet darum, den Gesundheitsausschuss
in die Beratungsfolge aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt
-
den
Lärmaktionsplan in der nach der öffentlichen Auslegung redaktionell
überarbeiteten und
aktualisierten Fassung des öffentlich ausgelegten Berichts der Firma LK-Argus
(Anhang 1)
-
und die
zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in
Anhang 2 aufgeführten Entscheidungsvorschläge zu behandeln.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000
Euro für 2017, bzw. 40.000 Euro für 2018 sind im Haushaltsplan 2017 und 2018 im
Teilergebnisplan 1401 Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 13
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt. Die Mittel für die
Jahre 2019 ff. sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der
Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt
-
den
Lärmaktionsplan in der nach der öffentlichen Auslegung redaktionell
überarbeiteten und
aktualisierten Fassung des öffentlich ausgelegten Berichts der Firma LK-Argus
(Anhang 1)
-
und die
zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in
Anhang 2 aufgeführten Entscheidungsvorschläge zu behandeln.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000
Euro für 2017, bzw. 40.000 Euro für 2018 sind im Haushaltsplan 2017 und 2018 im
Teilergebnisplan 1401 Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 13
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt. Die Mittel für die
Jahre 2019 ff. sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Rat beschließt
-
den Lärmaktionsplan
in der nach der öffentlichen Auslegung redaktionell überarbeiteten und
aktualisierten Fassung des öffentlich ausgelegten Berichts der Firma LK-Argus
(Anhang 1)
-
und die
zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in
Anhang 2 aufgeführten Entscheidungsvorschläge zu behandeln.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000
Euro für 2017, bzw. 40.000 Euro für 2018 sind im Haushaltsplan 2017 und 2018 im
Teilergebnisplan 1401 Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 13
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt. Die Mittel für die
Jahre 2019 ff. sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die
Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
Der Rat beschließt
-
den
Lärmaktionsplan in der nach der öffentlichen Auslegung redaktionell
überarbeiteten und
aktualisierten Fassung des öffentlich ausgelegten Berichts der Firma LK-Argus
(Anhang 1)
-
und die
zur öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in
Anhang 2 aufgeführten Entscheidungsvorschläge zu behandeln.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000
Euro für 2017, bzw. 40.000 Euro für 2018 sind im Haushaltsplan 2017 und 2018 im
Teilergebnisplan 1401 Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 13
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt. Die Mittel für die
Jahre 2019 ff. sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt
-
den
Lärmaktionsplan in der nach der öffentlichen Auslegung redaktionell
überarbeiteten und
aktualisierten Fassung des öffentlich ausgelegten Berichts der Firma LK-Argus
(Anhang 1)
-
und die zur
öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen entsprechend der in Anhang
2 aufgeführten Entscheidungsvorschläge zu behandeln.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000 Euro für
2017, bzw. 40.000 Euro für 2018 sind im Haushaltsplan 2017 und 2018 im
Teilergebnisplan 1401 Umweltordnung, -vorsorge, in der Teilplanzeile 13
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, veranschlagt. Die Mittel für die
Jahre 2019 ff. sind im Haushaltsplan 2019 zu veranschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.