Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"


Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Geänderter Beschluss (Änderungen kursiv markiert):

Der Jugendhilfeausschuss – Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt.

Die Interessen von Kindern und Jugendlichen mit einer Behinderung auf kindlichen Schutz und Teilhabe werden angemessen dargestellt und im weiteren Prozess im Maßnahmen-katalog aufgenommen. Dabei sind die Behindertenorganisationen aus der Stadtarbeits-gemeinschaft Behindertenpolitik als Sachkundige in eigener Angelegenheit zu beteiligen.

 

Ebenso wird die Verwaltung beauftragt, im Text des Aktionsplans redaktionelle Änderungen vorzunehmen: die Begrifflichkeiten ‘‘Kinderheim‘‘ und ‘‘Lagerrat‘‘ sind durch zeitgemäße Termini zu ersetzen.


Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500 Euro stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

  • 15 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung:

Die Ausführungen auf Seite 26 des Aktionsplans, so auch der  Punkt „Jugendparlamente“, wurden aus den Empfehlungen des Kinderfreundliche Kommune e.V. übernommen. Die Verwaltung bestätigt, dass dies nicht die Intention beinhaltet, Jugendparlamente in jedem Bezirk zu installieren.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 




Abstimmungsergebnis:

Auf der Grundlage der mündlichen Zusicherung der Verwaltung, die im unter TOP 5.1.1 behandelten Antrag auf Berücksichtigung der Belange von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen im weiteren Verfahren zu berücksichtigen und um den weiteren Beratungsverlauf zu ermöglichen, wird die Vorlage dem Rat einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss schließt sich dem geänderten Beschlussvorschlag des Jugendhilfeausschusses an und empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 

Der nachfolgende Passus soll in den Beschluss über die Verwaltungsvorlage mitaufgenommen werden:

 

Die Interessen von Kindern und Jugendlichen mit einer Behinderung auf kindlichen Schutz und Teilhabe werden angemessen dargestellt und im weiteren Prozess im Maßnahmenkatalog aufgenommen.

Dabei sind die Behindertenorganisationen aus der Stadtarbeitsgemeinschaft

Behindertenpolitik als Sachkundige in eigener Angelegenheit zu beteiligen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den Rat:

Der Rat möge geändert beschließen:

 

Geänderter Beschluss (Änderungen kursiv markiert):

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die Interessen von Kindern und Jugendlichen mit einer Behinderung auf kindlichen Schutz und Teilhabe werden angemessen dargestellt und im weiteren Prozess im Maßnahmenkatalog aufgenommen.

Dabei sind die Behindertenorganisationen aus der Stadtarbeitsgemeinschaft

Behindertenpolitik als Sachkundige in eigener Angelegenheit zu beteiligen.

Ebenso wird die Verwaltung beauftragt, im Text des Aktionsplans redaktionelle Ände-rungen vorzunehmen: die Begrifflichkeit ‘‘Kinderheim‘‘ ist durch zeitgemäße Termini zu ersetzen.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500 Euro stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Nippes ändert die Vorlage der Verwaltung ab und empfiehlt dem Rat wie folgt zu entscheiden:

„Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 

Im weiteren Beratungsverlauf ist deutlich hervorzuheben, welche Maßnahmen neu sind und welche schon praktiziert wurden.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme von Pro Köln beschlossen.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 



Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung von Frau Wilden (Pro Köln) einstimmig empfohlen.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 

 



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr Küpper)

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik nimmt den Aktionsplan zur Kenntnis und bittet die Fachausschüsse des Rates wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

Der Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ soll so überarbeitet werden, dass auch die Interessen von Kindern und Jugendlichen mit einer Behinderung auf kindlichen Schutz und Teilhabe angemessen dargestellt werden und im Maßnahmenkatalog aufgenommen werden.
Dabei sind die Behindertenorganisationen aus der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik als Sachkundige in eigener Angelegenheit zu beteiligen.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 

Die Bezirksvertretung Chorweiler erweitert den Beschluss um folgende Punkte:

 

-      Weiterführendes Gespräch der Bezirksvertretung Chorweiler zu Ideen und Umsetzung zur Kinderfreundlichen Kommune mit der Fachverwaltung

-      Weiterleitung des Evaluierungsberichtes an die Bezirksvertretung Chorweiler

-      Verteilung von Exemplaren des „Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune“ in der Sitzung am 30.11.2017 an die Schulen




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Abwesenheit von Herrn Wefelmeier (SPD) und Herrn Wiener (pro Köln)

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss (entsprechend dem Beschluss des Jugendhilfeausschusses):

Der Ausschuss Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt zu beschließen: "Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt.

Die Interessen von Kindern und Jugendlichen mit einer Behinderung auf kindlichen Schutz und Teilhabe werden angemessen dargestellt und im weiteren Prozess im Maßnahmenkatalog aufgenommen. Dabei sind die Behindertenorganisationen aus der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik als Sachkundige in eigener Angelegenheit zu beteiligen.
Ebenso wird die Verwaltung beauftragt, im Text des Aktionsplans redaktionelle Änderungen vorzunehmen: Die Begrifflichkeiten „Kinderheim“ und „Lagerrat“ sind durch zeitgemäße Termini zu ersetzen.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500 € stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.“



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Der Integrationsrat beschließt folgende Empfehlung:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


geänderter Beschluss :

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 

Die bestehenden Netzwerke der Kindertagesstätten und Jugendzentren sollen genutzt werden.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Nicht anwesend:

 

Frau Vadood (Grüne), Herr Fiedler (SPD)

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Köln wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 

 

Ergänzung des Beschlusses:

 

Die Bezirksvertretung Mülheim bittet, den Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik bei der Beschlussfassung zu berücksichtigen bzw. einfließen zu lassen (siehe Anlage 3 der Beschlussvorlage).




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme des EMT Herrn Merkl zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 

Der Ausschuss Kunst und Kultur bittet um Ergänzung der Vorlage unter der Überschrift „Kultur für alle“.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


·         Zunächst lässt der Ausschussvorsitzende über die von Herrn Dr. Albach mündlich beantragte Übernahme der Ergänzungen der vorberatenden Ausschüsse und Gremien abstimmen:

Beschluss:

Die Ergänzungen der vorberatenden Ausschüsse und Gremien werden in den Text der Verwaltungsvorlage übernommen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Günen gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.

·         Anschließend lässt er über die Verwaltungsvorlage abstimmen:

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Nach kurzer Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Kron, RM Thelen, RM Stahlhofen, Herrn Pfeifer und Frau Dr. Klein besteht Einvernehmen, den Beschlussvorschlag der Verwaltung entsprechend dem Vorschlag von RM Kron neben den geänderten Beschlusslagen der übrigen Ausschüsse um nachfolgenden Satz zu ergänzen:

 

Dabei ist die Sportjugend Köln des StadtSportBundes Köln zu beteiligen.

 

Anschließend lässt RM Kron über den so geänderten Beschluss abstimmen.

 

Geänderter Beschluss:

Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 

Dabei ist die Sportjugend Köln des StadtSportBundes Köln zu beteiligen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500,- € stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Vor dem Hintergrund der unterschiedlichen geänderten Beschlüsse einzelner Bezirksvertretungen sowie einzelner Ausschüsse und der Tatsache, dass der Fachausschuss über die Vorlage zu Anfang der Beratungsfolge beraten hat, schlägt MdR Hoyer vor, die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu verweisen.

 

Beschluss:

 

Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Hinweis:

MdR Richter hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages in der im Jugendhilfeausschuss getroffenen Fassung:

 

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt.

 

Die Interessen von Kindern und Jugendlichen mit einer Behinderung auf kindlichen Schutz und Teilhabe werden angemessen dargestellt und im weiteren Prozess im Maßnahmenkatalog aufgenommen.

Dabei sind die Behindertenorganisationen aus der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik als Sachkundige in eigener Angelegenheit zu beteiligen.

Ebenso wird die Verwaltung beauftragt, im Text des Aktionsplans redaktionelle Änderungen vorzunehmen: die Begrifflichkeiten ‘‘Kinderheim‘‘ und ‘‘Lagerrat‘‘ sind durch zeitgemäße Termini zu ersetzen.

 

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500€ stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss (wie Jugendhilfeausschuss / Anlage 8):

Der Rat der Stadt Köln nimmt den Aktionsplan „Kinderfreundliche Kommune“ zur Kenntnis und beschließt dessen Umsetzung ab Januar 2018. Bei der Umsetzung wird die Priorität auf Maßnahmen zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gelegt.
 
Die Interessen von Kindern und Jugendlichen mit einer Behinderung auf kindlichen Schutz und Teilhabe werden angemessen dargestellt und im weiteren Prozess im Maßnahmenkatalog aufgenommen.

Dabei sind die Behindertenorganisationen aus der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik als Sachkundige in eigener Angelegenheit zu beteiligen.

Ebenso wird die Verwaltung beauftragt, im Text des Aktionsplans redaktionelle Änderungen vorzunehmen: die Begrifflichkeiten ‘‘Kinderheim‘‘ und ‘‘Lagerrat‘‘ sind durch zeitgemäße Termini zu ersetzen.

 
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 312.500 Euro stehen im Teilergebnisplan 0604, Kinder- und Jugendarbeit – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2018 – zur Verfügung.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.