Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt vor Eintritt in die Tagesordnung, die Anträge einzeln zu beschließen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales und Senioren beschließt, die im Haushaltsplan 2017 in Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und Diversity, in Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, veranschlagten Zuschussmittel für interkulturelle und Integrationsmaßnahmen wie folgt zu vergeben:

Antragsteller	Projekt	Betrag
Antrag 1 Bürgerhaus MüTZe	Interdisziplinäre Angebote „Teilhabe und Selbstbestimmung für Mitgrantinnen“	5.000 €
Antrag 2 Kulturbunker Mülheim	Interkulturelles Theaterprojekt	4.500 €
Antrag 3 Bürgerzentrum Alte Feuer- wache	„café konekti“ – Honorarkraft (interkulturelles Stadtteil- und Begegnungscafé)	3.375 €
Antrag 4 Bürgerzentrum Alte Feuer- wache	„Erzähl mir was!“ – Märchen verschiedener Kulturen für Kinder und Erwachsene	1.500 €

Abstimmungsergebnis:

Antrag 1:

Einstimmig zugestimmt.

Antrag 2:

Einstimmig zugestimmt.

Antrag 3:

Einstimmig zugestimmt, bei Nichtteilnahme von RM Frau Heuser und SB Herrn Dr. Schulz.

Antrag 4:

Mehrheitlich bei Gegenstimme von RM Frau Hoyer,  FDP-Fraktion und Nichtteilnahme von RM Frau Heuser und SB Herrn Dr. Schulz zugestimmt.

Gesamtabstimmung:

Mehrheitlich bei Enthaltung von RM Frau Hoyer, FDP-Fraktion zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Antrag 1:

Einstimmig zugestimmt.

Antrag 2:

Einstimmig zugestimmt.

Antrag 3:

Einstimmig zugestimmt, bei Nichtteilnahme von RM Frau Heuser und SB Herrn Dr. Schulz.

Antrag 4:

Mehrheitlich bei Gegenstimme der FDP-Fraktion und Nichtteilnahme von RM Frau Heuser und SB Herrn Dr. Schulz zugestimmt.

Gesamtabstimmung:

Mehrheitlich bei Enthaltung der FDP-Fraktion zugestimmt.