Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe
der Mittel für 2016 und 2017 in Höhe von 108.100,00 € für die von der
Bezirksvertretung Rodenkirchen beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden
Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 -
Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die
Bereitstellung der Mittel ist im Zuge
der Ermächtigungsübertragung beabsichtigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen
beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2016/2017 bereitgestellten Mittel in
Höhe von 50.000 Euro für das Haushaltsjahr 2016 und 100.000 Euro für das
Haushaltsjahr 2017 für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom
Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu
verwenden:
|
Maßnahme |
Betrag in Euro |
|
15 Bänke, incl. Unterpflanzung, in
Grünanlagen, aufstellen |
25.000,00 € |
|
Jahrespflege Maternusplatz, für 2 Jahre |
20.000,00 € |
|
Notwendige Erhöhung der Mittel Sanierung
Mathias-Kirch-Platz, zwecks Beauftragung |
20.000,00 € |
|
Umsetzung BV-Beschluss Blühstreifen |
3.000,00 € |
|
Blumenzwiebelpflanzung an verschiedenen
Stellen |
5.000,00 € |
|
Sanierung wassergebundene Wegedecken,
Grünzug Raderthalgürtel-Markusstraße, Nähe Markusstraße |
8.000,00 € |
|
Vorgebirgspark, Sanierung wassergebundene
Wege |
9.000,00 € |
|
Wegsanierung im Vorgebirgspark, Homburger
Straße gegenüber Haus-Nr. 17 |
3.100,00 € |
|
Umsetzung BV-Beschluss Fritz-Encke-Park:
Weg zum Platanenwall (16.10.2017) |
15.000,00 € |
|
Summe: |
108.100,00 € |
Die Aufwendungen stehen im Haushaltsplan
2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung
beabsichtigt.
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe
der Mittel für 2016 und 2017 in Höhe von 108.100,00 € für die von der
Bezirksvertretung Rodenkirchen beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden
Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 -
Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung
der Mittel ist im Zuge der
Ermächtigungsübertragung beabsichtigt.
3. Der Ausschuss
für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die
Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt. (nicht anwesend Herr Homann, Herr Bronisz)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt, die
vom Rat im Haushaltsplan 2016/2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000
Euro für das Haushaltsjahr 2016 und 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 für
Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am
09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:
|
Maßnahme |
Betrag in Euro |
|
15 Bänke, incl. Unterpflanzung, in
Grünanlagen, aufstellen |
25.000,00 € |
|
Jahrespflege Maternusplatz, für 2 Jahre |
20.000,00 € |
|
Notwendige Erhöhung der Mittel Sanierung
Mathias-Kirch-Platz, zwecks Beauftragung |
20.000,00 € |
|
Umsetzung BV-Beschluss Blühstreifen |
3.000,00 € |
|
Blumenzwiebelpflanzung an verschiedenen
Stellen |
5.000,00 € |
|
Sanierung wassergebundene Wegedecken,
Grünzug Raderthalgürtel-Markusstraße, Nähe Markusstraße |
8.000,00 € |
|
Vorgebirgspark, Sanierung wassergebundene
Wege |
9.000,00 € |
|
Wegsanierung im Vorgebirgspark, Homburger
Straße gegenüber Haus-Nr. 17 |
3.100,00 € |
|
Umsetzung BV-Beschluss Fritz-Encke-Park:
Weg zum Platanenwall (16.10.2017) |
15.000,00 € |
|
Summe: |
108.100,00 € |
Die Aufwendungen stehen im Haushaltsplan
2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung
beabsichtigt.
2.
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der
Mittel für 2016 und 2017 in Höhe von 108.100,00 € für die von der
Bezirksvertretung Rodenkirchen beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden
Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 -
Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die
Bereitstellung der Mittel ist im Zuge
der Ermächtigungsübertragung beabsichtigt.
3.
Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die
Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen
umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.