Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Änderungsantrag wird ohne Votum zur Beratung in die nachfolgenden Gremien verwiesen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat der Stadt Köln wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat der Stadt Köln bekräftigt, den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Luftreinhaltung als höchste Priorität zu behandeln.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der CDU-Fraktion sowie des EMT Herr Tücks (FDP) und des EMT Herr Merkl (LKR).

Beschluss: zurückgestellt


Zurückgestellt mit der Maßgabe zur gemeinsamen Sitzung von Verkehrsausschuss und Umweltausschuss eingeladen zu werden.

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage und der Änderungsantrag werden ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Ausschuss verweist den Änderungsantrag ohne Votum in die weiteren Gremien.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss verweist den Änderungsantrag ohne Votum in den Rat.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Innenstadt verweist den Änderungsantrag ohne Votum in den Rat.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Ratsgruppe GUT bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist den Änderungsantrag ohne Votum in den Rat.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Die Beschlussvorlage und der Änderungsantrag werden ohne Votum in den Rat verwiesen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


 

Beschluss:

 

Der Beschlusspunkt 1 der Vorlage

 

„Der Rat der Stadt Köln bekräftigt, den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Luftreinhaltung als sehr hohe Priorität zu behandeln.“

 

wird folgendermaßen geändert (Änderungen fett)

 

„Der Rat der Stadt Köln bekräftigt, den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Luftreinhaltung als höchste Priorität zu behandeln.“

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

 

Nicht anwesend: Frau Vadood

Beschluss: Sache ist erledigt


Durch Genehmigung der DE unter TOP 7.3 erledigt.

Beschluss: Sache ist erledigt


 

Siehe Beschlussfassung zu TOP 10.3.3