Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss – Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie – empfiehlt der Bezirksvertretung Chorweiler, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Chorweiler beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung des Spielplatzes „Osloer Straße / Athener Ring“ in Köln-Chorweiler mit Gesamtkosten in Höhe von 538.800,00 Euro durchzuführen.

 

 

Für die Maßnahme ist eine Förderung über den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) mit einer Kofinanzierung über Städtebaufördermittel vorgesehen. Ein Förderantrag wurde zum Städtebauförderprogramm 2018 des Landes NRW im Rahmen des städtischen Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord gestellt.

 

Bei einer Förderung über EFRE mit Kofinanzierung über die Städtebauförderung wird eine Förderquote von 85 Prozent erzielt. Bei einer ausschließlichen Bewilligung von Städtebaufördermitteln beträgt die Förderquote 70 Prozent.

 

 

Die Umsetzung und Beauftragung der Maßnahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel mit einer Förderquote von 85 Prozent bzw. 70 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben von 538.800,00 Euro zum Haushaltsjahr 2019.Entsprechende Haushaltsmittel stehen unter der Finanzstelle 1502-0902-0-1200, Städtebauförderung bereit und werden im Rahmen der Haushaltsplananmeldung 2019 ff auf die Finanzstelle 1502-0902-6-1016 – Starke Veedel – Spielplatz Osloer Straße/Athener Ring umgeschichtet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

• 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (1), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung:

Frau Jahn und ihr Vertreter (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen) waren weder bei Beratung noch Beschlussfassung anwesend.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung des Spielplatzes „Osloer Straße / Athener Ring“ in Köln-Chorweiler mit Gesamtkosten in Höhe von 538.800,00 Euro durchzuführen.

 

Für die Maßnahme ist eine Förderung über den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) mit einer Kofinanzierung über Städtebaufördermittel vorgesehen. Ein Förderantrag wurde zum Städtebauförderprogramm 2018 des Landes NRW im Rahmen des städtischen Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord gestellt.

 

Bei einer Förderung über EFRE mit Kofinanzierung über die Städtebauförderung wird eine Förderquote von 85 % erzielt. Bei einer ausschließlichen Bewilligung von Städtebaufördermitteln beträgt die Förderquote 70 %.

 

Die Umsetzung und Beauftragung der Maßnahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel mit einer Förderquote von 85 % bzw. 70 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben von 538.800,00 € zum Haushaltsjahr 2019.Entsprechende Haushaltsmittel stehen unter der Finanzstelle 1502-0902-0-1200, Städtebauförderung bereit und werden im Rahmen der Haushaltsplananmeldung 2019 ff auf die Finanzstelle 1502-0902-6-1016 – Starke Veedel – Spielplatz Osloer Straße/Athener Ring umgeschichtet.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen bei Abwesenheit von Herrn Urmetzer (FDP)