Beschluss:

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie verweist diese Vorlage ohne Votum in das nachfolgende Gremium.

Abstimmungsergebnis (über den Verweis ohne Votum):

• 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

Anmerkung:

Die Sportjugend Köln e.V. war weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung anwesend.

Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln beschließt, vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019, das ganzheitliche Kölner Umweltbildungskonzept, in der als Anlage 1 bis 4 dargestellten Fassung.

Der Gesamtaufwand im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge beträgt 374.300 Euro p.a. und wird ab dem Haushaltsjahr 2019 im Haushaltsplan (in den Teilplanzeilen: 11, Personalaufwendungen, 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 15, Transferaufwendungen und 16, sonstige ordentliche Aufwendungen) und der mittelfristigen Finanzplanung dauerhaft bereitgestellt. Die Mittel für die Maßnahme wurden im Haushaltsplanentwurf 2019 für die Jahre 2019 bis 2022 entsprechend veranschlagt.

Das Stellenbesetzungsverfahren für die einzurichtende Stelle EG13 ist mit dem Zeitpunkt dieses Beschlusses einzuleiten, damit zum 01.01.2019 mit der Realisierung begonnen werden kann. Für die Zeit bis zum Inkrafttreten des Haushaltes 2019 wird verwaltungsintern eine Verrechnungsmöglichkeit zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln beschließt, vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019, das ganzheitliche Kölner Umweltbildungskonzept, in der als Anlage 1 bis 4 dargestellten Fassung.

Der Gesamtaufwand im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge beträgt 374.300 Euro p.a. und wird ab dem Haushaltsjahr 2019 im Haushaltsplan (in den Teilplanzeilen: 11, Personalaufwendungen, 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 15, Transferaufwendungen und 16, sonstige ordentliche Aufwendungen) und der mittelfristigen Finanzplanung dauerhaft bereitgestellt. Die Mittel für die Maßnahme wurden im Haushaltsplanentwurf 2019 für die Jahre 2019 bis 2022 entsprechend veranschlagt.

Das Stellenbesetzungsverfahren für die einzurichtende Stelle EG13 ist mit dem Zeitpunkt dieses Beschlusses einzuleiten, damit zum 01.01.2019 mit der Realisierung begonnen werden kann. Für die Zeit bis zum Inkrafttreten des Haushaltes 2019 wird verwaltungsintern eine Verrechnungsmöglichkeit zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

Der Rat der Stadt Köln beschließt, vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019, das ganzheitliche Kölner Umweltbildungskonzept, in der als Anlage 1 bis 4 dargestellten Fassung.

Der Gesamtaufwand im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge beträgt 374.300 Euro p.a. und wird ab dem Haushaltsjahr 2019 im Haushaltsplan (in den Teilplanzeilen: 11, Personalaufwendungen, 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 15, Transferaufwendungen und 16, sonstige ordentliche Aufwendungen) und der mittelfristigen Finanzplanung dauerhaft bereitgestellt. Die Mittel für die Maßnahme wurden im Haushaltsplanentwurf 2019 für die Jahre 2019 bis 2022 entsprechend veranschlagt.

Das Stellenbesetzungsverfahren für die einzurichtende Stelle EG13 ist mit dem Zeitpunkt dieses Beschlusses einzuleiten, damit zum 01.01.2019 mit der Realisierung begonnen werden kann. Für die Zeit bis zum Inkrafttreten des Haushaltes 2019 wird verwaltungsintern eine Verrechnungsmöglichkeit zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln beschließt, vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019, das ganzheitliche Kölner Umweltbildungskonzept, in der als Anlage 1 bis 4 dargestellten Fassung.

Der Gesamtaufwand im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge beträgt 374.300 Euro p.a. und wird ab dem Haushaltsjahr 2019 im Haushaltsplan (in den Teilplanzeilen: 11, Personalaufwendungen, 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 15, Transferaufwendungen und 16, sonstige ordentliche Aufwendungen) und der mittelfristigen Finanzplanung dauerhaft bereitgestellt. Die Mittel für die Maßnahme wurden im Haushaltsplanentwurf 2019 für die Jahre 2019 bis 2022 entsprechend veranschlagt.

Das Stellenbesetzungsverfahren für die einzurichtende Stelle EG13 ist mit dem Zeitpunkt dieses Beschlusses einzuleiten, damit zum 01.01.2019 mit der Realisierung begonnen werden kann. Für die Zeit bis zum Inkrafttreten des Haushaltes 2019 wird verwaltungsintern eine Verrechnungsmöglichkeit zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion bei Stimmenthaltung der Gruppe Rot-Weiß zugestimmt.