Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses Umwelt und Grün die Freigabe der Mittel 2017 in Höhe von 100.000 EUR für die von der BV Porz vorgesehenen Maßnahmen, Die entsprechenden Aufwendungen wurden im Haushaltsplan 2016/ 2017 im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2017 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung beabsichtigt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Porz beschließt die Verwendung der Mittel für 2017 wie in der Anlage. Hierbei sollen die Maßnahmen in der Anlage nach der vorgegebenen Priorität abgearbeitet werden, bis die freigegebene Summe 2017 erreicht ist. Für die Mittelverwendung 2018 wird die Liste  fortgeschrieben  mit den Maßnahmen, die noch nicht erledigt sind und neuen Maßnahmen, die dann aus den Mitteln für 2018 finanziert werden sollen. Hierzu wird eine gesonderte Beschlussvorlage vorgelegt.
   
   
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2017 in Höhe von 100.000 EUR für die von der BV Porz vorgesehenen Maßnahmen, Die entsprechenden Aufwendungen wurden im Haushaltsplan 2016/ 2017 im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2017 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung beabsichtigt.
   
   
3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.