Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Kölner Schulhöfen im Rahmen des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"


Beschluss: geändert beschlossen


Herr Bronisz stellt einen Ergänzungsantrag dahingehend, dass in der Beschlussvorlage folgender Satz mit aufgenommen werden soll:

"Bei der Umsetzung der in der Beschlussvorlage aufgeführten Maßnahmen wird auf Maßnahmen des Jobcenters verzichtet, deren Teilnehmer durch die Beschäftigungsträger im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung beschäftigt werden.“

Herr Homann lässt über die Ergänzung abstimmen:

1.    Beschluss:

Die Beschlussvorlage soll wie folgt ergänzt werden:

"Bei der Umsetzung der in der Beschlussvorlage aufgeführten Maßnahmen wird auf Maßnahmen des Jobcenters verzichtet, deren Teilnehmer durch die Beschäftigungsträger im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung beschäftigt werden.“

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.

 

 

Die Beschlussvorlage wird dahingehend ergänzt.

 

Herr Homann lässt über die ergänzte Vorlage abstimmen:

 

2.      Beschluss:

Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.

 

Bei der Umsetzung der in der Beschlussvorlage aufgeführten Maßnahmen wird auf Maßnahmen des Jobcenters verzichtet, deren Teilnehmer durch die Beschäftigungsträger im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung beschäftigt werden.

 



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für den Stadtbezirk Mülheim gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig empfohlen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: geändert beschlossen


Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Topp-Burghardt stellt den durch den Bezirksvertreter Fischer (Fraktion DIE LINKE.) ergänzten Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk beschließt die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für des Stadtbezirk Kalk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.

 

Bei der Umsetzung der in der Beschlussvorlage aufgeführten Maßnahmen wird auf Maßnahmen des Jobcenters verzichtet, deren Teilnehmer durch die Beschäftigungsträger im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung beschäftigt werden.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretungen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler, Porz, Kalk und Mülheim beschließen die Planung und Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zur Verschönerung/Verbesserung/Aufwertung auf den Kölner Schulhöfen für ihren jeweiligen Stadtbezirk gemäß § 2, Absatz 1, Ziffer 4.1. der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

 

Nicht anwesend: Herr Lhotka (CDU)