Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, den restlichen Teil in Höhe von 62.000 Euro der für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von insgesamt 150.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs vorbehaltlich der Freigabe durch den Finanzausschuss wie folgt zu verwenden:

 

Nr.	Maßnahmen	Betrag
1	Verschönerung der Bunkeranlage Remscheider Straße in Köln-Kalk, hier: Zusätzliche Förderung, da der bereits bewilligte Betrag von 3.500,- € nicht ausreicht	1.200 €
2	Alter Kalker Friedhof (Umsetzung der Maßnahmen 3 bis 8 aus dem Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 07.09.2017, TOP 8.1.6 (2605/2017)	30.800 €
3	Anlage eines Bouleplatzes im Breuerpark in Köln-Kalk	15:000 €
4	Anlage eines Bouleplatzes im Stadtteil Rath/Heumar (der Standort wird noch festgelegt)	15:000 €
	Gesamtsumme:	62.000 €

 

2. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, vorbehaltlich der Freigabe durch den Finanzausschuss, die Maßnahmen umzusetzen.

 

3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel n Höhe von 62.000 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen wurden im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung gestellt. Die Mittelbereitstellung ist im Wege der Ermächtigungsübertragung nach 2018 vorgesehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.