Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: zurückgestellt
Die Vorlage wurde zurückgestellt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden geänderten
Beschluss zu fassen:
Der Rat
1. stellt den Bedarf für die Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung
des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf fest. Die Planungs- und
Grundstückskosten – ohne Ausbaukosten - für das Verfahren werden insgesamt auf
etwa 231.500 EUR netto (= 275.485 EUR brutto für Bodengutachten,
Grundstückskosten, Honorar für Verkehrsanlagen Leistungsphasen 5-9 und Honorar
für technische Ausrüstung Leistungsphasen 1-9) geschätzt;
2.
beschließt die Umsetzung
der Maßnahme " Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf
(Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf); unter Beachtung und Mitplanung des Beschlusses der BV 4 vom 30.01.2017
(AN/1886/2016);
3. beschließt, die Erstellung eines Bodengutachtens, die Erarbeitung der
Leistungsphasen 1 bis 6 für Technische
Anlagen und der Leistungsphasen 5 bis 6 für Verkehrsanlagen sowie unter dem
Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel die Leistungsphasen 7, 8 und 9 an
für das jeweilige Fachgebiet qualifizierte Ingenieurbüros zu vergeben;
4. beschließt zur Finanzierung der Planungs- und Grundstückskosten in Höhe
von 231.500 EUR netto (=275.485 EUR brutto) die außerplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln gemäß §
83 Abs. 2 GO NW auf der neu einzurichtenden Finanzstelle 1502-0902-4-1006,
Starke Veedel, Umgestaltung Rochusplatz, im Haushaltsjahr 2019. Die Deckung
erfolgt aus dem Teilfinanzplan 0902 Stadtentwicklung, Finanzstelle
1502-0902-0-1200, Städtebauförderung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Finanzausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.
Beschluss: geändert beschlossen
Beschluss ergänzt um
den mündlichen Änderungsantrag der CDU-Fraktion:
Der Rat
1. stellt den Bedarf für die Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung
des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf fest. Die Planungs- und
Grundstückskosten – ohne Ausbaukosten - für das Verfahren werden insgesamt auf
etwa 231.500 EUR netto (= 275.485 EUR brutto für Bodengutachten,
Grundstückskosten, Honorar für Verkehrsanlagen Leistungsphasen 5-9 und Honorar
für technische Ausrüstung Leistungsphasen 1-9) geschätzt;
2. beschließt die Umsetzung der Maßnahme " Umgestaltung des
Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf (Sozialraum Bickendorf, Westend und
Ossendorf);
3. beauftragt die Verwaltung, die
von der Bezirksvertretung gewünschte Verschwenkung in der Planung und Umsetzung
freizuhalten sowie den gewünschten Kreisverkehr an der Wilhelm-Mauser-Str.
planerisch zu berücksichtigen.
4. beschließt, die Erstellung eines Bodengutachtens, die Erarbeitung der
Leistungsphasen 1 bis 6 für Technische Anlagen und der Leistungsphasen 5 bis 6
für Verkehrsanlagen sowie unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel
die Leistungsphasen 7, 8 und 9 an für das jeweilige Fachgebiet qualifizierte
Ingenieurbüros zu vergeben;
5. beschließt zur Finanzierung der Planungs- und Grundstückskosten in Höhe
von 231.500 EUR netto (=275.485 EUR brutto) die außerplanmäßige Bereitstellung
von Finanzmitteln gemäß § 83 Abs. 2 GO NW auf der neu einzurichtenden
Finanzstelle 1502-0902-4-1006, Starke Veedel, Um-gestaltung Rochusplatz, im
Haushaltsjahr 2019. Die Deckung erfolgt aus dem Teilfinanzplan 0902
Stadtentwicklung, Finanzstelle 1502-0902-0-1200, Städtebauförderung.
6.
beauftragt die
Verwaltung, ein Fachgespräch mit der Bezirksvertretung mit Beteiligung der
Bürgerschaft zur weiteren Gestaltung des Rochusplatzes zu initiieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.