Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss – Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - empfiehlt der Bezirksvertretung Mülheim, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Begründung der Dringlichkeit:

 

Es handelt sich hierbei um Landesmittel, die in 2017 für die Maßnahme beantragt wurden, mit dem Hinweis darauf, dass der Beschluss im Herbst 2018 erfolgen muss.

Die Beschlussfassung in der Sitzung am 13.09.18 ist für die Bewilligung erforderlich.

 

Die Bezirksvertretung Mülheim beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung des Spielplatzes „Rixdorfer Straße“ in Köln-Mülheim mit Gesamtkosten in Höhe von 240.000,00 Euro durchzuführen.

 

Die Beauftragung und Umsetzung der Maßnahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel mit einer Förderquote von 85 Prozent bzw. 70  Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben von 240.000,00 Euro zum Haushaltsjahr 2019.

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

  • 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung:

Die Sportjugend Köln e.V. war weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung anwesend.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung des Spielplatzes „Rixdorfer Straße“ in Köln-Mülheim mit Gesamtkosten in Höhe von 240.000,00 Euro durchzuführen.

 

Die Beauftragung und Umsetzung der Maßnahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel mit einer Förderquote von 85 % bzw. 70 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben von 240.000,00 € zum Haushaltsjahr 2019

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.