Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss – Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - empfiehlt der Bezirksvertretung Mülheim, folgenden Beschluss zu fassen:
Begründung der Dringlichkeit:
Es handelt sich hierbei um Landesmittel, die in 2017 für die Maßnahme beantragt wurden, mit dem Hinweis darauf, dass der Beschluss im Herbst 2018 erfolgen muss.
Die Beschlussfassung in der Sitzung am 13.09.18 ist für die Bewilligung erforderlich.
Die Bezirksvertretung Mülheim beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung des Spielplatzes „Rixdorfer Straße“ in Köln-Mülheim mit Gesamtkosten in Höhe von 240.000,00 Euro durchzuführen.
Die Beauftragung und Umsetzung der Maßnahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel mit einer Förderquote von 85 Prozent bzw. 70 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben von 240.000,00 Euro zum Haushaltsjahr 2019.
Abstimmungsergebnis:
- 14
Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die
Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband
Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V.
(1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken
Kreisverband Köln (1)
·
keine
Gegenstimmen
·
keine
Enthaltungen
Einstimmig zugestimmt.
Anmerkung:
Die Sportjugend Köln
e.V. war weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung anwesend.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim beauftragt die Verwaltung, die Umgestaltung des Spielplatzes „Rixdorfer Straße“ in Köln-Mülheim mit Gesamtkosten in Höhe von 240.000,00 Euro durchzuführen.
Die Beauftragung und Umsetzung der Maßnahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel mit einer Förderquote von 85 % bzw. 70 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben von 240.000,00 € zum Haushaltsjahr 2019
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.