Zuschuss zum "Tag des guten Lebens"


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss

Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage in die HPL-Beratungen.




Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und FDP-Fraktion gegen die Stimmen von SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke.

 

Damit erübrigt sich eine Abstimmung über den mündlich vorgetragenen Ergänzungsantrag.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Vorlage wird in die HPL-Beratung verwiesen.

 


Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden durch mündlichen Änderungsantrag geänderten Beschlussvorschlages:

Vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltsatzung 2019 beschließt der Rat die Übernahme einer freiwilligen Aufgabe durch die Gewährung eines Zuschusses an die Initiative AGORA Köln zur Durchführung des „Tag des guten Lebens“.

Die Aufgabe wird von 2019 für 5 Jahre bis 2023 wahrgenommen.

Der Gesamtaufwand im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge beträgt 360.000 € (80.000 € p.a. für 2019 – 2021 und 60.000 € p.a. für 2022 - 2023) und wird ab dem Haushaltsjahr 2019 im Haushaltsplan, in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen und der mittelfristigen Finanzplanung bereitgestellt. Die Mittel für die Maßnahme wurden im Haushaltsplanentwurf 2019 für die Jahre 2019 bis 2023 entsprechend berücksichtigt.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss in der Fassung des Finanzausschusses vom 24.09.2018 (Anlage 2):

Vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltsatzung 2019 beschließt der Rat die Übernahme einer freiwilligen Aufgabe durch die Gewährung eines Zuschusses an die Initiative AGORA Köln zur Durchführung des „Tag des guten Lebens“.

Die Aufgabe wird von 2019 für 5 Jahre bis 2023 wahrgenommen.

Der Gesamtaufwand im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung, -vorsorge beträgt 300.000 € (60.000 € p.a.) und wird ab dem Haushaltsjahr 2019 im Haushaltsplan, in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen und der mittelfristigen Finanzplanung bereitgestellt. Die Mittel für die Maßnahme wurden im Haushaltsplanentwurf 2019 für die Jahre 2019 bis 2023 entsprechend berücksichtigt.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der Gruppe Rot-Weiß zugestimmt.