Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von drei Jahren einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt mit der Maßgabe, dass die Beschlussvorlage dem Ausschuss Umwelt und Grün im nächsten Beratungslauf noch mal vorgelegt wird.

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen ist angehalten einen Standort zu benennen.

 

Folgende Standorte werden vorgeschlagen:

• Rheinufer (Herr Ilg)
• Friedenwald – Höhe des Waldpfades (Herr Wolters)
• Maternusplatz (Beschluss vom 12.11.2018)

 

Herr Homann lässt über die Standortvorschläge getrennt abstimmen.

 

1. Beschluss:
   
   

Der Trinkbrunnen soll am Rheinufer installiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimme des Herrn Ilg mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Stimme des Herrn Bronisz abgelehnt.

 

2. Beschluss:

 

Der Trinkbrunnen soll am Friedenswald – Höhe des Waldpfades installiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und der Stimme des Herrn Bronisz mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der Stimme des Herrn Ilg abgelehnt.

 

3. Beschluss:

 

Der Trinkbrunnen soll am Maternusplatz installiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Enthaltung des Herrn Ilg zugestimmt.

 

Herr Homann verkündet, dass der Trinkbrunnen im Stadtbezirk Rodenkirchen am Maternusplatz installiert wird.

 

Sodann lässt Herr Homann über die ergänzte Vorlage abstimmen:

 

4.    Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat wie folgt ergänzt zu beschließen:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von drei Jahren einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.
4. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen bittet, den Trinkbrunnen am Maternusplatz zu installieren.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat der Stadt Köln wie folgt zu beschließen:

 

1.   Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2.   Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.

3.   Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von drei Jahren einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.

 

 

Ergänzung des Beschlusses:

 

Der bereits auf dem Wiener Platz vorhandene Trinkwasserbrunnen, der seit Jahren nicht mehr in Betrieb ist, soll mit baulichen Veränderungen wieder in Betrieb genommen werden. Diese Inbetriebnahme soll jedoch nicht auf das Kontingent an möglichen Trinkbrunnen im Stadtbezirk Mülheim angerechnet werden.

 

Die Bezirksvertretung Mülheim schlägt als Standort des Trinkwasserbrunnens im Stadtbezirk Mülheim den Mülheimer Stadtgarten (Südseite) vor. Der dortige konkrete Standort wird nach einem Ortstermin festgelegt.

 

Bei größeren Bauvorhaben - auch schon bei den Vorhaben Schanzenstr. und Mülheim Süd - soll zukünftig die Installation eines Trinkbrunnens mit berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen:

Beschluss:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von drei Jahren einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.
4. Der Rat beauftragt die Verwaltung, den Standort für den Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Porz in der Bahnhofstraße in Porz-Mitte neben dem Kugelbrunnen festzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Mit Ergänzung empfohlen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden ungeänderten Beschluss:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von drei Jahren einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von drei Jahren einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.
4. Der Rat beauftragt die Verwaltung, den Standort für den Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Chorweiler an der Sportanlage Nähe Merianstraße festzulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen bei Abwesenheit von Herrn Brandau und Herrn Wefelmeier (SPD)

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von drei Jahren einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.

4.   Der Standort für den Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Ehrenfeld soll im Bereich des Takufeldes in der Nähe des Sportplatzes Richtung Subbelrather Straße liegen. Der genaue Standort soll noch mit der Bezirksvertretung abgestimmt und von dieser festgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Der Auftrag erfolgt mit den Maßgaben:

a.    den Evaluationszeitraum auf 1 Jahr zu verkürzen und

b.    die Standortvorschläge der Bezirksvertretungen zu berücksichtigen.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von einem Jahr einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Anschließend empfiehlt die Bezirksvertretung dem Rat, wie folgt zu beschließen:

1.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.

3.    Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von drei Jahren einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.

4.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, als Standorte für den Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Nippes den Lohsepark und den Kriegerplatz festzulegen, wobei der Brunnen im Lohsepark die Priorität 1 hat.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

geänderter Beschluss:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von drei Jahren einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.
4. Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt den Trinkbrunnen im Stadtbezirk auf den Vorwiesen des Rhein-Energie Stadions auf dem Oskar-Rehfeld Weg zu installieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen:

 

Nicht anwesend: Frau Führer (CDU), Herr Kaspar (FDP), Frau Albat (SPD)

Beschluss:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von drei Jahren einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Der Auftrag erfolgt mit den Maßgaben:

a.    den Evaluationszeitraum auf 1 Jahr zu verkürzen und

b.    die Standortvorschläge der Bezirksvertretungen zu berücksichtigen.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von einem Jahr einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Bezirksbürgermeister Pagano stellt den in Ziffer 3 geänderten und um die Ziffer 4 ergänzten Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von einem Jahr einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.
4. Der Rat beschließt, dass der Trinkbrunnen im Stadtbezirk Kalk im südwestlichen Bereich des Bürgerparks in Köln-Kalk errichtet wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. zugestimmt.

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden geänderten Beschlussvorschlages in der Fassung des Ausschusses für Umwelt und Grün:

 

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Der Auftrag erfolgt mit den Maßgaben:

a.    den Evaluationszeitraum auf 1 Jahr zu verkürzen und

b.    die Standortvorschläge der Bezirksvertretungen zu berücksichtigen.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von einem Jahr einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss in der geänderten Fassung des Stadtentwicklungsausschusses / Ausschusses Umwelt und Grün / Finanzausschusses:

1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Konzept „Zwölf Trinkbrunnen für Köln"“ (Anlage 1) umzusetzen.

Der Auftrag erfolgt mit den Maßgaben:

a.    den Evaluationszeitraum auf 1 Jahr zu verkürzen und

b.    die Standortvorschläge der Bezirksvertretungen zu berücksichtigen.

Gleichzeitig beschließt der Rat - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2019 - die Freigabe der im HPL 2019, Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigung in Höhe von 253.000 €.

2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der RheinEnergie AG den Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung „Trinkbrunnen für Köln“ abzuschließen.
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der RheinEnergie, nach Ablauf von einem Jahr einen Evaluationsbericht mit einer Empfehlung zur weiteren Entwicklung des Projekts vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.