Verkehrsführungskonzept Altstadt
29.01.2019 Verkehrsausschuss TOP 3.5 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 3 Dok.
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion
07.02.2019 Stadtentwicklungsausschuss TOP 6.6 öffentlich - Vorberatung (Fachausschuss) 2 Dok.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
21.03.2019 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) TOP 3.4 öffentlich - Anhörung (BV) 2 Dok.
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden geänderten Beschluss:
Der Verkehrsausschuss nimmt die erweiterte
Variantenuntersuchung des Verkehrsführungskonzeptes Altstadt zur Kenntnis und
beauftragt die Verwaltung, bei den weiteren planerischen Überlegungen die
Variante 4 zu Grunde zu legen. Die
sofort umzusetzenden Maßnahmen sind unverzüglich zu realisieren.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt, gegen FDP.
26.03.2019 Verkehrsausschuss TOP 3.2 öffentlich - Entscheidung 3 Dok.
Beschluss: geändert beschlossen
Geänderter Beschluss (entsprechend der Beschlussempfehlung der BV Innenstadt):
Der Verkehrsausschuss nimmt die erweiterte
Variantenuntersuchung des Verkehrsführungskonzeptes Altstadt zur Kenntnis und
beauftragt die Verwaltung, bei den weiteren planerischen Überlegungen die
Variante 4 zu Grunde zu legen. Die
sofort umzusetzenden Maßnahmen sind unverzüglich zu realisieren.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
zugestimmt gegen die FDP-Fraktion