Beschluss: zurückgestellt


Beschluss: zurückgestellt


Beschluss: zurückgestellt


Beschluss: zurückgestellt

 


Beschluss: zurückgestellt


zurückgezogen

 

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat - die so geänderte Ratsvorlage - zu beschließen:

Beschlussalternative und mündlicher Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Der Rat verzichtet auf den Beschluss der Ausnahmeregelung im Vorgriff auf den Gesamtbeschluss zur Fortschreibung des EHZK und bittet die Verwaltung den Vorschlag bei Gesamtfortschreibung erneut vorzulegen.

 

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion - zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss schließt sich dem Beschluss des Wirtschaftsausschusses an und empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

Der Rat verzichtet auf den Beschluss der Ausnahmeregelung im Vorgriff auf den Gesamtbeschluss zur Fortschreibung des EHZK und bittet die Verwaltung den Vorschlag bei Gesamtfortschreibung erneut vorzulegen.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion - zugestimmt.

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wird vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer .. – Seite ..).

Beschluss: endgültig zurückgezogen


Die Angelegenheit wird vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen (s. Ziffer  .- Seite…).