Beschluss: ungeändert beschlossen
Der Rat der Stadt Köln beschließt die in der
Anlage 1 vorgelegte Nutzungs- und Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule
im Kulturzentrum am Neumarkt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Der Ausschuss Kunst
und Kultur bittet die Verwaltung die Textvorschläge des sachkundigen Einwohners
– Herr Dr. Piehler – zu prüfen und ggf. in die Vorlage einzuarbeiten (s.
Anlage).
Der Ausschuss
Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln beschließt die in der Anlage 1 vorgelegte Nutzungs- und Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule im Kulturzentrum am Neumarkt.
Abstimmungsergebnis
über den Beschluss und dem Änderungsantrag:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
I. Vertagungsantrag der AfD-Fraktion
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion abgelehnt.
II. Beschlussvorlage in der Fassung des
Ausschusses für Kunst und Kultur vom 26.03.2019
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Köln beschließt die in der Anlage 1 vorgelegte Nutzungs- und
Entgeltordnung für das FORUM Volkshochschule im Kulturzentrum am Neumarkt.
Unter § 5.3 der Nutzungs- und Entgeltordnung wird
folgenden Zusatz eingefügt:
Dies gilt ebenso für Organisationen, die zwar nicht als gemeinnützig anerkannt
sind, von der Stadt Köln jedoch eine Förderung erhalten.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die
Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.