Richtlinie zur Förderung nach § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt, die Richtlinie der Stadt Köln zur Förderung nach § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW vom 14.02.2012 hinsichtlich der Zuwendungsvoraussetzungen durch Nachtrag in Form der aktualisierten Fassung der Nr. 5.2 Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2020 zu ändern.

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt, die Richtlinie der Stadt Köln zur Förderung nach § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW vom 14.02.2012 hinsichtlich der Zuwendungsvoraussetzungen durch Nachtrag in Form der aktualisierten Fassung der Nr. 5.2 Anlage 1 mit Wirkung zum 01.01.2020 zu ändern.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und bei Stimmenthaltung der Gruppe Rot-Weiß zugestimmt.