Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Der
Verkehrsausschuss stellt den Bedarf für den Aufbau der gemeinsamen
Verkehrs- und Tunnelleitzentrale mit Gesamtkosten in Höhe von 1.701.379 €
fest und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme.
und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt
zu beschließen:
- Der
Finanzausschuss beschließt die erstmalige Freigabe einer investiven
Auszahlungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 500.000 €
sowie die Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.178.918
€ zulasten des Haushaltsjahres 2020 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege,
Plätze bei der Finanzstelle 6400-1201-0-0001, Ausstattung Tunnel und
Verkehrsleitzentrale, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von
beweglichem Anlagevermögen, im Haushaltsjahr 2019.
- Der Verkehrsausschuss verzichtet auf die Wiedervorlage
im Vergabeverfahren.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt die erstmalige
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2019
in Höhe von 500.000 € sowie die Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung in
Höhe von 1.178.918 € zulasten des Haushaltsjahres 2020 im Teilfinanzplan 1201,
Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6400-1201-0-0001, Ausstattung Tunnel
und Verkehrsleitzentrale, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von
beweglichem Anlagevermögen, im Haushaltsjahr 2019.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt