Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat nimmt die von der Verwaltung vorgelegte Planung zur Erarbeitung eines Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans für Köln zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung dieser Planung. Hierfür werden neben einer über den Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/21 durch den Rat befristet bereitgestellten Mehrstelle EG 13 TVöD Laufbahngruppe 2, 2. Einstiegsamt (ehem. höherer Dienst) dauerhaft zwei weitere Personalstellen aus dem vorhandenen Stellenbestand herangezogen und in vergleichbarer Bewertung bereitgestellt.
Die erforderlichen Sachmittel in Höhe von 1,0 Mio. € stehen im Hpl. 2020/2021 einschließlich Mittelfristplanung im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
AVR empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, wie folgt zu beschließen:
Der
Rat nimmt die von der Verwaltung vorgelegte Planung zur Erarbeitung eines
Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans für Köln zur Kenntnis und beauftragt die
Verwaltung mit der Umsetzung dieser Planung. Hierfür werden neben einer über
den Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/21 durch den Rat befristet
bereitgestellten Mehrstelle EG 13 TVöD Laufbahngruppe 2, 2. Einstiegsamt
(ehem. höherer Dienst) dauerhaft zwei weitere Personalstellen aus dem
vorhandenen Stellenbestand herangezogen und in vergleichbarer Bewertung
bereitgestellt.
Die
erforderlichen Sachmittel in Höhe von 1,0 Mio. € stehen im Hpl. 2020/2021
einschließlich Mittelfristplanung im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege,
Plätze in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur
Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
Der Rat nimmt die von der Verwaltung vorgelegte Planung zur Erarbeitung eines Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans für Köln zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung dieser Planung. Hierfür werden neben einer über den Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/21 durch den Rat befristet bereitgestellten Mehrstelle EG 13 TVöD Laufbahngruppe 2, 2. Einstiegsamt (ehem. höherer Dienst) dauerhaft zwei weitere Personalstellen aus dem vorhandenen Stellenbestand herangezogen und in vergleichbarer Bewertung bereitgestellt.
Die erforderlichen Sachmittel in Höhe von 1,0 Mio. € stehen im Hpl. 2020/2021 einschließlich Mittelfristplanung im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Rat nimmt die von der Verwaltung vorgelegte Planung zur Erarbeitung eines
Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans für Köln zur Kenntnis und beauftragt die
Verwaltung mit der Umsetzung dieser Planung. Hierfür werden neben einer über
den Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/21 durch den Rat befristet bereitgestellten
Mehrstelle EG 13 TVöD Laufbahngruppe 2, 2. Einstiegsamt (ehem. höherer
Dienst) dauerhaft zwei weitere Personalstellen aus dem vorhandenen
Stellenbestand herangezogen und in vergleichbarer Bewertung bereitgestellt.
Die erforderlichen Sachmittel in Höhe von 1,0 Mio. € stehen im Hpl. 2020/2021 einschließlich Mittelfristplanung im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.