Beschluss: zurückgestellt


Ø  Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung auf Antrag der FDP-Fraktion von der Tagesordnung abgesetzt.

 



 

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.

 

 

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die nachfolgenden Gremien.

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die FDP-Fraktion zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.

 

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden Beschluss:

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung für die Verbreiterung der Nebenanlagen zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße auf Basis der Variante B (indirekte Linksabbiegemöglichkeit von der Tunisstraße in die Glockengasse über einspuriger Wendefahrt an der Breite Straße) gemäß der Anlage 2 weiter zu verfolgen.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt, gegen FDP.

 

Beschluss: zurückgestellt


Der Ausschuss stellt die Angelegenheit vor Eintritt in die Tagesordnung zurück.

 

Beschluss: zurückgestellt


Der Stadtentwicklungsausschuss stellt die Angelegenheit erneut wegen Beratungsbedarf zurück.

 


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Angelegenheit ohne Votum in den Verkehrsausschuss.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


3. Geänderter Beschluss (Gesamtabstimmung über die so geänderte Verwaltungsvorlage):

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung für die Verbreiterung der Nebenanlagen zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße auf Basis der Variante B (indirekte Linksabbiegemöglichkeit von der Tunisstraße in die Glockengasse über einspuriger Wendefahrt an der Breite Straße) gemäß der Anlage 2 weiter zu verfolgen.

 

Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, mit einer Machbarkeitsstudie zu prüfen, unter welchen Rahmenbedingungen die Tunisstraße im Bereich von der Unterführung der Schildergasse bis zur Unterführung des WDR Hauses in einen Tunnel verlegt werden kann.

 

Neben der Machbarkeit soll auch eine mögliche Finanzierung mit Städtebaufördermitteln geprüft werden.

 

Die Finanzierung erfolgt mit Mitteln aus dem Teilplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze.

 

 

 

 

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion