Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Zurückgestellt.

 

 


Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Beschluss, geändert:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden Beschluss:

Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

befürwortet die Fortführung der Veranstaltung „STRASSENLAND“ in 2020 in der Kölner Innenstadt unter Berücksichtigung der ordnungs- und verkehrsrechtlichen sowie der polizeilichen, sanitätsdienstlichen und Brandschutzanforderungen unter folgenden Maßgaben:

- Auf eine Teststrecke für PKWs wird verzichtet.

- jeder Quadratmeter kommerziell genutzter Fläche wird gemäß Gebührenordnung bezahlt. Gebührenbefreiungen kann es nur für eindeutig unkommerzielle Stände/Flächen geben.

- vor der Umsetzung ist der Bezirksvertretung Innenstadt ein konkretes Durchführungskonzept zur Zustimmung vorzulegen

 




Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen Linke und Deine Freunde.

 

Beschluss: zurückgestellt


 

Beschluss:

Die Vorlage wird zurückgestellt.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: Sache ist erledigt


Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung von dieser abgesetzt, da sich die Sache durch die unter TOP 11.2 geführte Dringlichkeitsentscheidung erledigt hat.