Beschluss: zurückgestellt


Die Beschlussfassung wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Beschluss: zurückgestellt


Die Beschlussfassung wird zurückgestellt.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Hauptausschuss stellt fest, dass die Zuständigkeit für eine dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke beim Verkehrsausschuss als entscheidungsbefugtes Gremium liegt. Die Rechte der Bezirksvertretung Innenstadt sind nicht verletzt.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD- Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke zugestimmt.