Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu verweisen.

 

Beschluss:

Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.      Der Rat beschließt die Anpassung des Rettungsdienstbedarfsplanes unter dem Vorbehalt, dass die haushaltstechnische Finanzierung der entstehenden Mehrbedarfe sichergestellt ist.

 

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des angepassten Rettungsdienst-bedarfsplanes und der Erstellung der hierfür erforderlichen Umsetzungsbeschlüsse.

 

 

 



Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt unter der Maßgabe, dass die nachfolgenden Gremien über die Höhe der nicht von den Kostenträgern erstatteten Kosten (Mehrbedarf) informiert werden.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

1.      Der Rat beschließt die Anpassung des Rettungsdienstbedarfsplanes unter dem Vorbehalt, dass die haushaltstechnische Finanzierung der entstehenden Mehrbedarfe sichergestellt ist.

 

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des angepassten Rettungsdienst-bedarfsplanes und der Erstellung der hierfür erforderlichen Umsetzungsbeschlüsse.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.      Der Rat beschließt die Anpassung des Rettungsdienstbedarfsplanes unter dem Vorbehalt, dass die haushaltstechnische Finanzierung der entstehenden Mehrbedarfe sichergestellt ist.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des angepassten Rettungsdienst-bedarfsplanes und der Erstellung der hierfür erforderlichen Umsetzungsbeschlüsse.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.