Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt
Köln stimmt der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK
2020) –Fortschreibung 2020 bis 2026 zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen bei Abwesenheit von Frau Danke (SPD), Herrn Kerpen und Herrn Neumann (CDU)
Beschluss: Kenntnis genommen
Der Naturschutzbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis, mehrheitlich zustimmend.
Abstimmungsergebnis:
Mit 13 Ja-Stimmen einstimmig zur Kenntnis genommen.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt
Köln stimmt der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK
2020) –Fortschreibung 2020 bis 2026 zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu
beschließen:
Der Rat der Stadt
Köln stimmt der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK
2020) –Fortschreibung 2020 bis 2026 zu.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen von CDU-Fraktion, SPD-Fraktion,
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Fraktion Die Linke gegen die FDP-Fraktion.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt
Köln stimmt der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK
2020) –Fortschreibung 2020 bis 2026 zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt
Köln stimmt der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK
2020) –Fortschreibung 2020 bis 2026 zu.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:
Der Rat der Stadt
Köln stimmt der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK
2020) –Fortschreibung 2020 bis 2026 zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: geändert beschlossen
Der Rat der Stadt
Köln stimmt der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK
2020) –Fortschreibung 2020 bis 2026 zu und bittet die
Stadtentwässerungsbetriebe, dass die Maßnahmen, die zur Sanierung des
Floraweihers auf Seite 113 aufgeführt werden, zeitnah umgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss
empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
Der Rat der Stadt
Köln stimmt der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK
2020) –Fortschreibung 2020 bis 2026 zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt
Köln stimmt der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK
2020) – Fortschreibung 2020 bis 2026 zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Nicht anwesend: Herr Nettesheim (CDU)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat der Stadt Köln folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt
Köln stimmt der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK
2020) –Fortschreibung 2020 bis 2026 zu.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Bezirksvertreterinnen Brock-Storms, Kranz, dem Bezirksvertreter Stengle (SPD-Fraktion) und dem Einzelmandatsträger Tücks (FDP) beschlossen.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Die CDU-Fraktion bittet um Beantwortung der noch offenen Anfrage AN/0970/2016 aus der Sitzung am 27.05.2016.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt
Köln stimmt der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK
2020) –Fortschreibung 2020 bis 2026 zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr
Ilg)
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Rat der Stadt
Köln stimmt der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK
2020) –Fortschreibung 2020 bis 2026 zu.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich zurückgestellt gegen die Stimmen der SPD, Herr Eberle (Linke) und
Frau Wilden
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor
Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt
(s. Ziffer – Seite ).
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor
Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt
(s. Ziffer II – Seite 3 der Niederschrift).
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor
Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt
(s. Ziffer – Seite ).
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Geänderter Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln stimmt
der 1. Fortschreibung des Gewässerentwicklungs-konzeptes Köln (GEK 2020)
–Fortschreibung 2020 bis 2026 mit
folgenden Maßgaben zu:
Für die in Köln Porz Langel als Binnenteiche bekannten
Teiche muss die Stadt kurzfristig und Langfristig eine verbindliche Lösung für
deren Unterhalt und Pflege finden. Das in den letzten Jahren nur mühsam mit
Hilfe des THW abgewehrten Umkippen der Binnenteiche darf so nicht wiederkehren.
Ein zuschieben der Verantwortung ohne konkretes Handeln zur Besserung der Teiche
zwischen einzelnen Behörden in der Stadt und im Land wie es bisher auftritt,
muss ein für allemal ein Ende haben. Es soll nach Möglichkeit die frühere
Belüftung durch das Langeler Wasserrad wieder hergestellt werden. Das
Freizeitgebiet um die Binnenteiche darf durch die Untätigkeit der einzelnen
Verwaltung nicht weiter verwahrlosen und muss wieder als Freizeit und Natur
Erholungsgebiet wahrnehmbar sein
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
empfohlen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln stimmt der 1. Fortschreibung
des Gewässerentwicklungskonzeptes Köln (GEK 2020) –Fortschreibung 2020 bis 2026
zu.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
gegen die Stimmen der FPD-Fraktion
zugestimmt.