Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verzichtet
auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretung Mülheim und der
Stadtentwicklungsausschuss uneingeschränkt zustimmen und empfiehlt dem
Rat wie folgt zu beschließen:
1.
Der Rat
stellt den Bedarf für die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Maßnahme
"Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" im Bezirk Mülheim
in Höhe von 378.420,00 € (brutto) fest.
2.
Der Rat
beschließt zur Finanzierung der Planungskosten die Freigabe von investiven Finanzmitteln
im Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-1008 –
Starke Veedel – Frankfurter Straße in Buchheim, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen
für Baumaßnahmen, in Höhe von insgesamt 45.000,00 € brutto, Haushaltsjahr 2020.
3.
Die
Verwaltung wird beauftragt, zur Einbindung der Öffentlichkeit in den
Planungsprozess ein Beteiligungsverfahren durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem
Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
1.
Der Rat
stellt den Bedarf für die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Maßnahme
"Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" im Bezirk Mülheim
in Höhe von 378.420,00 € (brutto) fest.
2.
Der Rat
beschließt zur Finanzierung der Planungskosten die Freigabe von investiven Finanzmitteln
im Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-1008 –
Starke Veedel – Frankfurter Straße in Buchheim, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen
für Baumaßnahmen, in Höhe von insgesamt 45.000,00 € brutto, Haushaltsjahr 2020.
3.
Die
Verwaltung wird beauftragt, zur Einbindung der Öffentlichkeit in den
Planungsprozess ein Beteiligungsverfahren durchzuführen.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die
Bezirksvertretung Mülheim und der Stadtentwicklungsausschuss uneingeschränkt
zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem
Rat die Annahme folgenden Beschlusses:
1.
Der Rat
stellt den Bedarf für die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Maßnahme
"Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" im Bezirk Mülheim
in Höhe von 378.420,00 € (brutto) fest.
2.
Der Rat
beschließt zur Finanzierung der Planungskosten die Freigabe von investiven Finanzmitteln
im Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-1008 –
Starke Veedel – Frankfurter Straße in Buchheim, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen
für Baumaßnahmen, in Höhe von insgesamt 45.000,00 € brutto, Haushaltsjahr 2020.
3.
Die
Verwaltung wird beauftragt, zur Einbindung der Öffentlichkeit in den
Planungsprozess ein Beteiligungsverfahren durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die
Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
1.
Der Rat
stellt den Bedarf für die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Maßnahme
"Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" im Bezirk Mülheim
in Höhe von 378.420,00 € (brutto) fest.
2.
Der Rat
beschließt zur Finanzierung der Planungskosten die Freigabe von investiven Finanzmitteln
im Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung bei Finanzstelle 1502-0902-9-1008 –
Starke Veedel – Frankfurter Straße in Buchheim, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen
für Baumaßnahmen, in Höhe von insgesamt 45.000,00 € brutto, Haushaltsjahr 2020.
3.
Die
Verwaltung wird beauftragt, zur Einbindung der Öffentlichkeit in den
Planungsprozess ein Beteiligungsverfahren durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.
Der Rat stellt den Bedarf für die Vergabe von Ingenieurleistungen für
die Maßnahme "Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" im
Bezirk Mülheim in Höhe von 378.420,00 € (brutto) fest.
2.
Der Rat beschließt zur Finanzierung der Planungskosten die Freigabe von
investiven Finanzmitteln im Teilfinanzplan 0902 – Stadtentwicklung bei
Finanzstelle 1502-0902-9-1008 – Starke Veedel – Frankfurter Straße in Buchheim,
Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, in Höhe von insgesamt
45.000,00 € brutto, Haushaltsjahr 2020.
3.
Die Verwaltung wird beauftragt, zur Einbindung der Öffentlichkeit in
den Planungsprozess ein Beteiligungsverfahren durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.