Beschluss: ungeändert beschlossen
Der
Integrationsrat empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln beschließt:
1.
die
Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ sowie
die Durchführung von Maßnahmen entsprechend des Konzeptes zur kommunalen
Umsetzung der Landesinitiative unter dem Vorbehalt der Förderung aus Mitteln
des Ministeriums für Kinder, Familie,
Flüchtlinge und Integration (MKFFI) und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit
und Soziales (MAGS). Der Durchführungszeitraum beginnt am 01.07.2020 und endet
am 30.06.2022.
2.
die
Finanzierung des Gesamtprojektvolumens von 2.956.360 € wie folgt:
·
Für das Haushaltsjahr 2020 werden die
überplanmäßigen Mehraufwendungen i. H. v. 739.090 € im Teilplan 0504,
Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen, durch Minderaufwendungen in Höhe von 147.818 € im Teilergebnisplan 0503, Weitere soziale
Pflichtleistungen, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen sowie
durch zweckgebundene Mehrerträge i. H. v. 591.272 € im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und
Diversity, Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen, gedeckt.
·
Für das Haushaltsjahr 2021 werden die
überplanmäßigen Mehraufwendungen i. H. v. 1.478.180 € im Teilplan 0504,
Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen,
durch Minderaufwendungen in Höhe von 295.636 € im Teilergebnisplan 0503, Weitere soziale
Pflichtleistungen, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen sowie
durch zweckgebundene Mehrerträge i. H. v. 1.182.544 € im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und
Diversity, Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen, gedeckt.
· Für das Haushaltsjahr 2022 werden die zusätzlichen Aufwendungen i. H. v. insgesamt 739.090 € im Teilplan 0504, Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, mit dem Eigenanteil i. H. v. 147.818 € in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen sowie den zweckgebundene Erträgen i. H. v. 591.272 € in der Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen jeweils im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und Diversity bei der Haushaltsplananmeldung berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei zwei Enthaltungen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln beschließt:
1.
die
Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ sowie
die Durchführung von Maßnahmen entsprechend des Konzeptes zur kommunalen
Umsetzung der Landesinitiative unter dem Vorbehalt der Förderung aus Mitteln
des Ministeriums für Kinder, Familie,
Flüchtlinge und Integration (MKFFI) und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit
und Soziales (MAGS). Der Durchführungszeitraum beginnt am 01.07.2020 und endet
am 30.06.2022.
2.
die
Finanzierung des Gesamtprojektvolumens von 2.956.360 € wie folgt:
·
Für das Haushaltsjahr 2020 werden die
überplanmäßigen Mehraufwendungen i. H. v. 739.090 € im Teilplan 0504,
Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen, durch Minderaufwendungen in Höhe von 147.818 € im Teilergebnisplan 0503, Weitere soziale
Pflichtleistungen, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen sowie
durch zweckgebundene Mehrerträge i. H. v. 591.272 € im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und
Diversity, Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen gedeckt.
·
Für das Haushaltsjahr 2021 werden die
überplanmäßigen Mehraufwendungen i. H. v. 1.478.180 € im Teilplan 0504,
Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen, durch Minderaufwendungen in Höhe von 295.636 € im
Teilergebnisplan 0503, Weitere soziale Pflichtleistungen, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen sowie durch
zweckgebundene Mehrerträge i. H. v. 1.182.544 € im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und
Diversity, Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen gedeckt.
· Für das Haushaltsjahr 2022 werden die zusätzlichen Aufwendungen i. H. v. insgesamt 739.090 € im Teilplan 0504, Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, mit dem Eigenanteil i. H. v. 147.818 € in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen sowie den zweckgebundene Erträgen i. H. v. 591.272 € in der Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen jeweils im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und Diversity bei der Haushaltsplananmeldung berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln beschließt:
1.
die
Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ sowie
die Durchführung von Maßnahmen entsprechend des Konzeptes zur kommunalen
Umsetzung der Landesinitiative unter dem Vorbehalt der Förderung aus Mitteln
des Ministeriums für Kinder, Familie,
Flüchtlinge und Integration (MKFFI) und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit
und Soziales (MAGS). Der Durchführungszeitraum beginnt am 01.07.2020 und endet
am 30.06.2022.
2.
die
Finanzierung des Gesamtprojektvolumens von 2.956.360 Euro wie folgt:
·
Für das Haushaltsjahr 2020 werden die
überplanmäßigen Mehraufwendungen i. H. v. 739.090 Euro im Teilplan 0504,
Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen, durch Minderaufwendungen in Höhe von 147.818 Euro im Teilergebnisplan 0503, Weitere soziale
Pflichtleistungen, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen sowie
durch zweckgebundene Mehrerträge i. H. v. 591.272 Euro im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und
Diversity, Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen gedeckt.
·
Für das Haushaltsjahr 2021 werden die
überplanmäßigen Mehraufwendungen i. H. v. 1.478.180 Euro im Teilplan 0504,
Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen, durch Minderaufwendungen in Höhe von 295.636 Euro im
Teilergebnisplan 0503, Weitere soziale Pflichtleistungen, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen sowie durch
zweckgebundene Mehrerträge in Höhe von 1.182.544 Euro im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und
Diversity, Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen gedeckt.
· Für das Haushaltsjahr 2022 werden die zusätzlichen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 739.090 Euro im Teilplan 0504, Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, mit dem Eigenanteil in Höhe von 147.818 Euro in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen sowie den zweckgebundene Erträgen in Höhe von 591.272 Euro in der Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen jeweils im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und Diversity bei der Haushaltsplananmeldung berücksichtigt.
Begründung
der Dringlichkeit
Die
Umsetzung der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ soll zum
01.07.2020 entsprechend der Konzeptionierung starten. Ein entsprechender
Förderantrag wurde fristgerecht bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt.
Eine Entscheidung des Rates im März 2020 ist zwingend erforderlich, damit die
für die Umsetzung erforderlichen Vorarbeiten erfolgen können und der
Projektbeginn zum 01.07.2020 sichergestellt ist. Aufgrund notwendiger
Verwaltungsabstimmungen konnte die Vorlage nicht fristgemäß eingebracht werden.
Abstimmungsergebnis:
- 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1),
· keine Gegenstimmen
· keine Enthaltungen
Einstimmig
zugestimmt.
Anmerkung:
Frau Kupferer (Sportjugend
im Stadtsportbund Köln e. V.) und ihre Vertretung Herr Braun (Sportjugend
im Stadtsportbund Köln e. V.) waren weder bei Beratung noch
Beschlussfassung anwesend.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die
Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
Der Rat der Stadt Köln beschließt:
1.
die
Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ sowie
die Durchführung von Maßnahmen entsprechend des Konzeptes zur kommunalen
Umsetzung der Landesinitiative unter dem Vorbehalt der Förderung aus Mitteln
des Ministeriums für Kinder, Familie,
Flüchtlinge und Integration (MKFFI) und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit
und Soziales (MAGS). Der Durchführungszeitraum beginnt am 01.07.2020 und endet
am 30.06.2022.
2.
die
Finanzierung des Gesamtprojektvolumens von 2.956.360 € wie folgt:
·
Für das Haushaltsjahr 2020 werden die
überplanmäßigen Mehraufwendungen i. H. v. 739.090 € im Teilplan 0504,
Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen, durch Minderaufwendungen in Höhe von 147.818 € im Teilergebnisplan 0503, Weitere soziale
Pflichtleistungen, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen sowie
durch zweckgebundene Mehrerträge i. H. v. 591.272 € im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und
Diversity, Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen gedeckt.
·
Für das Haushaltsjahr 2021 werden die
überplanmäßigen Mehraufwendungen i. H. v. 1.478.180 € im Teilplan 0504,
Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen, durch Minderaufwendungen in Höhe von 295.636 € im
Teilergebnisplan 0503, Weitere soziale Pflichtleistungen, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen sowie durch
zweckgebundene Mehrerträge i. H. v. 1.182.544 € im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und
Diversity, Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen gedeckt.
· Für das Haushaltsjahr 2022 werden die zusätzlichen Aufwendungen i. H. v. insgesamt 739.090 € im Teilplan 0504, Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen, mit dem Eigenanteil i. H. v. 147.818 € in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen sowie den zweckgebundene Erträgen i. H. v. 591.272 € in der Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen jeweils im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und Diversity bei der Haushaltsplananmeldung berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Köln
beschließt:
1.
die Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und
Arbeit“ sowie die Durchführung von Maßnahmen entsprechend des Konzeptes zur
kommunalen Umsetzung der Landesinitiative unter dem Vorbehalt der Förderung aus
Mitteln des Ministeriums für Kinder,
Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) und des Ministeriums für Arbeit,
Gesundheit und Soziales (MAGS). Der Durchführungszeitraum beginnt am 01.07.2020
und endet am 30.06.2022.
2. die Finanzierung des
Gesamtprojektvolumens von 2.956.360 € wie folgt:
·
Für das Haushaltsjahr 2020
werden die überplanmäßigen Mehraufwendungen i. H. v. 739.090 € im Teilplan
0504, Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen, durch Minderaufwendungen in Höhe von 147.818 € im Teilergebnisplan 0503,
Weitere soziale Pflichtleistungen, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen sowie durch zweckgebundene Mehrerträge i. H. v. 591.272 €
im Teilergebnisplan 0504 –
Freiwillige Soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und
allgemeine Umlagen gedeckt.
·
Für das Haushaltsjahr 2021
werden die überplanmäßigen Mehraufwendungen i. H. v. 1.478.180 € im Teilplan
0504, Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen, durch Minderaufwendungen in Höhe von 295.636 € im
Teilergebnisplan 0503, Weitere soziale Pflichtleistungen, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen sowie durch
zweckgebundene Mehrerträge i. H. v. 1.182.544 € im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und
Diversity, Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen gedeckt.
·
Für das Haushaltsjahr 2022
werden die zusätzlichen Aufwendungen i. H. v. insgesamt 739.090 € im Teilplan
0504, Freiwillige soziale Leistungen und Diversity, Teilplanzeile 15,
Transferaufwendungen, mit dem Eigenanteil i. H. v. 147.818 € in der
Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen sowie den zweckgebundene Erträgen i. H.
v. 591.272 € in der Teilplanzeile 02 – Zuwendungen und allgemeine Umlagen
jeweils im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Soziale Leistungen und Diversity
bei der Haushaltsplananmeldung berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.