Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Bauausschuss hat die Angelegenheit – vor Eintritt in die Tagesordnung – zurückgestellt.



Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt die Gesamtbaukosten in Höhe von rund 3.619.000 € und Kosten für die Erstausstattung in Höhe von rund 22.000 € für den Neubau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Gemarkung Lövenich, Flur 19, Flurstück 1337.

Gleichzeitig werden die investiven Auszahlungsermächtigungen in entsprechender Höhe im Teilplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, nach der Umschichtung von der Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-WH bei der Finanzstelle 5620-1004-3-5202 – Neubau Potsdamer Str. 1 b, freigegeben.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Integrationsrat empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit dem Neubau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Gemarkung Lövenich, Flur 19, Flurstück 1337 mit Gesamtbaukosten in Höhe von rund 3.619.000 € und Kosten für die Erstausstattung in Höhe von rund 22.000 €.

Gleichzeitig werden die investiven Auszahlungsermächtigungen in entsprechender Höhe im Teilplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, nach der Umschichtung von der Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-WH bei der Finanzstelle 5620-1004-3-5202 – Neubau Potsdamer Str. 1 b, freigegeben.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt ohne Enthaltungen

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit dem Neubau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Gemarkung Lövenich, Flur 19, Flurstück 1337 mit Gesamtbaukosten in Höhe von rund 3.619.000 € und Kosten für die Erstausstattung in Höhe von rund 22.000 €.

Gleichzeitig werden die investiven Auszahlungsermächtigungen in entsprechender Höhe im Teilplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, nach der Umschichtung von der Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-WH bei der Finanzstelle 5620-1004-3-5202 – Neubau Potsdamer Str. 1 b, freigegeben.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig in seine nächste Sitzung.


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit dem Neubau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Gemarkung Lövenich, Flur 19, Flurstück 1337 mit Gesamtbaukosten in Höhe von rund 3.619.000 € und Kosten für die Erstausstattung in Höhe von rund 22.000 €.

Gleichzeitig werden die investiven Auszahlungsermächtigungen in entsprechender Höhe im Teilplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, nach der Umschichtung von der Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-WH bei der Finanzstelle 5620-1004-3-5202 – Neubau Potsdamer Str. 1 b, freigegeben.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer    - Seite .. ).

Beschluss: geändert beschlossen


I. Beschluss über den Änderungsantrag

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen:

-       Dachflächen zusätzlich für Photovoltaik zu nutzen,

-       Fassaden zu begrünen und

-       für die PKW-Stellplätze in Zusammenarbeit mit der Rheinenergie öffentlich nutzbare Elektro-Ladestationen zu schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:


Einstimmig zugestimmt.

II. Beschluss über die so geänderte Vorlage

Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit dem Neubau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Gemarkung Lövenich, Flur 19, Flurstück 1337 mit Gesamtbaukosten in Höhe von rund 3.619.000 € und Kosten für die Erstausstattung in Höhe von rund 22.000 €.

Gleichzeitig werden die investiven Auszahlungsermächtigungen in entsprechender Höhe im Teilplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, nach der Umschichtung von der Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-WH bei der Finanzstelle 5620-1004-3-5202 – Neubau Potsdamer Str. 1 b, freigegeben.

Ergänzung:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen:

-       Dachflächen zusätzlich für Photovoltaik zu nutzen,

-       Fassaden zu begrünen und

-       für die PKW-Stellplätze in Zusammenarbeit mit der Rheinenergie öffentlich nutzbare Elektro-Ladestationen zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:


Einstimmig zugestimmt.


Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss in der Fassung des Bauausschusses vom 08.03.2021 (Anlage 10):

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit dem Neubau einer Flüchtlingsunterkunft auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Gemarkung Lövenich, Flur 19, Flurstück 1337 mit Gesamtbaukosten in Höhe von rund 3.619.000 € und Kosten für die Erstausstattung in Höhe von rund 22.000 €.

Gleichzeitig werden die investiven Auszahlungsermächtigungen in entsprechender Höhe im Teilplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Teilplanzeile 08 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, nach der Umschichtung von der Finanzstelle 5620-1004-0-5999 – Flüchtlings-WH bei der Finanzstelle 5620-1004-3-5202 – Neubau Potsdamer Str. 1 b, freigegeben.

Ergänzung:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen:

-       Dachflächen zusätzlich für Photovoltaik zu nutzen,

-       Fassaden zu begrünen und

-       für die PKW-Stellplätze in Zusammenarbeit mit der Rheinenergie öffentlich nutzbare Elektro-Ladestationen zu schaffen.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.