Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.)
Die Bezirksvertretung
Innenstadt beschließt - vorbehaltlich der Mitteilfreigabe durch den
Finanzausschuss - , die vom Rat im Haushaltsplan 2020/2021 bereitgestellten
Restmittel für das Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 in Höhe von
32.500 € für die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zu verwenden.
2.)
Der Finanzausschuss
beschließt die Freigabe der Restmittel in Höhe von 32.500 € für die von der
Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen gemäß beigefügter Anlage. Die Aufwendungen stehen im Hpl. 2020/2021,
Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft,
Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen,
Haushaltsjahr 2020 übertragen nach 2021, zur Verfügung.
3.) Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Verwaltung – vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss -, die Maßnahmen entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzausschuss umzusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss
beschließt die Freigabe der Restmittel in Höhe von 32.500 € für die von der
Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen gemäß beigefügter Anlage. Die Aufwendungen stehen im Hpl. 2020/2021,
Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft,
Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen,
Haushaltsjahr 2020 übertragen nach 2021, zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt