Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage mit dem Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2021, AN/0148/2021, der da lautet:
In Absatz 1 wird nach
Satz 1 folgender Satz eingefügt:
"Die
Planung ist dahingehend umzuarbeiten, dass die Zahl der wegfallenden Parkplätze
massiv gesenkt wird."
zur Anhörung in die Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss: Kenntnis genommen
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss
verweist die Vorlage und den Änderungsantrag der FDP-Fraktion, AN/0148/2021,
ohne Votum in den Rat.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: endgültig abgelehnt
II.
Abstimmung
über den Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Beschluss:
In Absatz 1
wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt:
"Die Planung ist dahingehend umzuarbeiten, dass die Zahl der wegfallenden Parkplätze massiv gesenkt wird."
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen FDP und AfD sowie von RM Wortmann (Freie Wähler
Köln) abgelehnt.