Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt -vorbehaltlich der ungeänderten Beschlussfassung der Bezirksvertretung Mülheim - die Freigabe der Mittel 2021 in Höhe von 15.000 € für die von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Haushaltsjahr 2021 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsjahr 2021 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

Nr.

Maßnahme

Betrag in Euro

1

Weiterführung des Schließdienstes im Bürgerpark Berliner Straße durch Interkultur e.V. für drei Jahre

15.000,00

 

 

 

Summe:

15.000 €

 

2.      Der Finanzausschuss beschließt -vorbehaltlich der ungeänderten Beschlussfassung der Bezirksvertretung Mülheim-  die Freigabe der Mittel 2021 in Höhe von 15.000 € für die von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Haushaltsjahr 2021 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3.      Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen