Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss
verzichtet auf die nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen ohne
Einschränkungen zustimmen und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt
den Erlass der 276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der
Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz
1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der als Anlage 1 beigefügten
Fassung.
.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt
den Erlass der 276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der
Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz
1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der als Anlage 1 beigefügten
Fassung.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf die nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen ohne Einschränkungen zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt
den Erlass der 276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der
Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz
1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der als Anlage 1 beigefügten
Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die CDU-Fraktion bei Enthaltung des Bezirksvertreters Winkler (AfD) abgelehnt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Der Rat
beschließt den Erlass der 276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der
Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen
nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der als
Anlage 1 beigefügten Fassung.
Der
Verkehrsausschuss verzichtet auf die nochmalige Vorlage, falls die
Bezirksvertretungen ohne Einschränkungen zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und
der Stimme von Herrn Krasson (AfD) zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Rat beschließt
den Erlass der 276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der
Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz
1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der als Anlage 1 beigefügten
Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen von AfD und der PARTEI befürwortet.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt
den Erlass der 276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der
Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz
1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der als Anlage 1 beigefügten
Fassung.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf die nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen ohne Einschränkungen zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE sowie des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) beschlossen.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt
dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt
den Erlass der 276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der
Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz
1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der als Anlage 1 beigefügten
Fassung.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf die nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen ohne Einschränkungen zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt den Erlass der 276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf die nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen ohne Einschränkungen zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der AfD
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt den Erlass der 276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke/Die Partei und der CDU-Fraktion bei Enthaltung von Bezirksvertreter Pehoviak (Klima Freunde) und Bezirksvertreter Scholz (GUT).
Beschluss: ungeändert empfohlen
Der Rat beschließt
den Erlass der 276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der
Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz
1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der als Anlage 1 beigefügten
Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt
den Erlass der 276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der
Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz
1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der als Anlage 1 beigefügten
Fassung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt den Erlass der 276. Satzung über
die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über
die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche
Maßnahmen in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und bei
Stimmenthaltung der Gruppe Die PARTEI
zugestimmt.