Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss

  1. nimmt das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die 238. Änderung des Flächennutzungsplans zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Ergebnis im weiteren Verfahren gemäß der Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 5a) zu berücksichtigen;
  2. verzichtet auf erneute Vorlage, falls die Bezirksvertretung und der Wirtschaftsausschuss ohne Einschränkungen zustimmen.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Hinweis:

Die Angelegenheit wurde gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 9.1 behandelt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss

 

  1. nimmt das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die 238. Änderung des Flächennutzungsplans zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Ergebnis im weiteren Verfahren gemäß der Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 5a) zu berücksichtigen;

 

  1. verzichtet auf erneute Vorlage, falls die Bezirksvertretung und der Wirtschaftsausschuss ohne Einschränkungen zustimmen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert empfohlen


Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss

 

1.    nimmt das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die 238. Änderung des Flächennutzungsplans zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Ergebnis im weiteren Verfahren gemäß der Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 5a) zu berücksichtigen;

 

2.    verzichtet auf erneute Vorlage, falls die Bezirksvertretung und der Wirtschaftsausschuss ohne Einschränkungen zustimmen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion Die Linke. – zugestimmt.