Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss
- nimmt das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die 238. Änderung des Flächennutzungsplans zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Ergebnis im weiteren Verfahren gemäß der Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 5a) zu berücksichtigen;
- verzichtet auf erneute Vorlage, falls die Bezirksvertretung und der Wirtschaftsausschuss ohne Einschränkungen zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Hinweis:
Die Angelegenheit wurde gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 9.1 behandelt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Stadtentwicklungsausschuss
- nimmt das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die 238. Änderung des Flächennutzungsplans zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Ergebnis im weiteren Verfahren gemäß der Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 5a) zu berücksichtigen;
- verzichtet auf erneute Vorlage, falls die Bezirksvertretung und der Wirtschaftsausschuss ohne Einschränkungen zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: ungeändert empfohlen
Der
Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu
beschließen:
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss
1. nimmt das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die 238. Änderung des Flächennutzungsplans zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Ergebnis im weiteren Verfahren gemäß der Stellungnahme der Verwaltung (Anlage 5a) zu berücksichtigen;
2. verzichtet auf erneute Vorlage, falls die Bezirksvertretung und der Wirtschaftsausschuss ohne Einschränkungen zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion Die Linke. – zugestimmt.